Der ukrainische Albtraum begann in Syrien – heute vor elf Jahren

Zum Beginn des Syrienkrieges am 15. März 2011 erklärt Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Heute vor elf Jahren begann in Syrien ein friedlicher Aufstand gegen Willkür und Unterdrückung, getragen von allen Volksgruppen des Landes. Er wurde brutal niedergeschlagen mit gezielter Gewalt gegen die Zivilbevölkerung und gegen zivile und medizinische Einrichtungen. Nach mehr als einem Jahrzehnt Krieg, davon sieben Jahren russischer Intervention in Syrien, wiederholt sich das furchtbare Szenario dieser erbarmungslosen Kriegsführung samt erstickender Propaganda vor unseren Augen in der Ukraine. In diesen Tagen zeigt sich, dass die Putin'sche Art der Zerstörung und des Leids System hat.

Heute liegt das Syrien des Diktators Assad wirtschaftlich am Boden, ist das Regime politisch bankrott und moralisch delegitimiert. Die Syrerinnen und Syrer, die unter ihm weiter leben müssen, warten vergeblich auf eine Verbesserung ihrer Lebensperspektiven. Nach Angaben des Amts der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten benötigen mehr als 13 Millionen Menschen humanitäre Hilfe in Syrien, und 90 Prozent der Bevölkerung lebt in Armut. Mehr als 5,5 Millionen Syrerinnen und Syrer leben weiterhin als Flüchtlinge außerhalb ihres Heimatlandes, viele davon in Deutschland.  6,7 Millionen sind Flüchtlinge im eigenen Land, davon alleine 2,5 Millionen Kinder. Für diese  katastrophale Bilanz ist auch das Regime Putin mitverantwortlich.

Russland ist laut den Daten des Syrischen Menschenrechtsnetzwerks (SNHR) seit 2015 für fast 7000 getötete syrische Zivilist*innen direkt verantwortlich, davon mehr als 2000 Kinder. Ohne die Rückendeckung durch Russlands Luftwaffe und Militärberater wäre diese Lage nicht denkbar. Sie haben in Syrien jahrelang "trainiert" und ihre Waffen erprobt, um heute für Putins Großmacht-Wahn im Osten Europas in den Krieg zu ziehen.

Im bisher gescheiterten politischen Prozess in Genf unter UN-Ägide zeigt sich zudem der Zynismus Moskaus und des syrischen Regimes am Verhandlungstisch - ebenfalls ein Verhalten, das sich derzeit im ukrainischen Kontext zu wiederholen scheint.  Immerhin hat die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Syrien wichtige Fortschritte gemacht, nicht zuletzt in Deutschland, das mit der Anwendung des Weltrechtsprinzips eine Vorreiterrolle eingenommen hat. Russische Kriegsverbrechen in der Ukraine müssen nach gleichen, konsequenten Muster geahndet werden.

Wir sind an diesem Tag mit unseren Gedanken bei den Menschen in Syrien, die dem Regime Assad ausgeliefert sind.