Pressemitteilung vom 02.06.2022

Enquete-Kommission zu Afghanistan noch vor der Sommerpause

Zur Einigung auf einen gemeinsamen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ erklären die Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Agnieszka Brugger, der SPD, Gabriela Heinrich, von CDU/CSU, Johann Wadephul und der FDP, Alexander Graf Lambsdorff:

Die Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz Deutschlands und den Lehren für den Vernetzten Ansatz sowie der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Evakuierungsmission werden noch vor der Sommerpause eingesetzt. Es ist ein starkes Zeichen, dass wir hier als Koalition einen breiten Konsens mit der Opposition erzielt haben. Nach 20 Jahren ist es wichtig, dass der Gesamteinsatz in Afghanistan in einer Enquete-Kommission mit wissenschaftlicher Expertise bewertet wird. Die gewonnenen Erkenntnisse aus dieser Enquete-Kommission müssen praxisnah und zukunftsgerichtet aufbereitet werden, damit wir Lehren für die Gestaltung zukünftiger deutscher Auslandseinsätze ziehen. Die Vorgänge rund um den Abzug und die Evakuierungsmission wollen wir transparent, sachlich und mit Blick in die Zukunft aufarbeiten.