Katharina Dröge und Britta Haßelmann: Erinnern und Gedenken - Jüdisches Leben in Deutschland

Zu den Novemberpogromen vor 85 Jahren erklären die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann:

Der brutale, terroristische Angriff der Hamas am 7.Oktober und seine weitreichenden Folgen erschüttern uns noch immer zutiefst. Dieses größte Massaker an Jüdinnen und Juden seit dem Ende der Shoah ist eine Zäsur. Es traumatisiert Menschen in Israel und Jüdinnen und Juden überall auf der Welt. Wir verurteilen diese barbarischen Akte aufs Schärfste, unser tiefstes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen.

Die Novemberpogrome vor 85 Jahren markierten für alle sichtbar die systematische Entrechtung von Jüdinnen und Juden, die in ihrer schrecklichen Konsequenz in den millionenfachen Massenmord der Shoah mündete. Am Jahrestag der Novemberpogrome ist es unsere Verantwortung zu erinnern und zu gedenken. Es entsetzt uns und ist nicht hinnehmbar, dass Jüdinnen und Juden, Synagogen, jüdische Einrichtungen, jüdisches Leben bei uns massiven Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind. Wir verurteilen jede Form von Antisemitismus in unserem Land.

Wir werden nicht hinnehmen, dass es in Deutschland ein Sicherheitsrisiko darstellt, sich sichtbar zum Judentum zu bekennen. Wenn die Morde und Geiselnahmen der Hamas relativiert oder gar offen bejubelt werden, muss unser Rechtsstaat mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln darauf reagieren. Antisemitische Hetze und Gewalt sind eine Straftat und nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Wir alle, von staatlichen Institutionen über die Parteien bis hin zu zivilgesellschaftlichen Organisationen, müssen deutlich und glasklar gegen Antisemitismus eintreten. Das erfordert Courage durch eine starke Zivilgesellschaft. Es ist unsere Verantwortung, den Schutz jüdischen Lebens in Deutschlands zu intensivieren. In diesem Zusammenhang begrüßen wir die jüngst erlassenen Vereins- und Betätigungsverbote. Weitere Schritte müssen schnellstmöglich folgen.

Jüdisches Leben in Deutschland ist ein großes Glück für unser Land. Seit mehr als 1.700 Jahren prägt und bereichert die jüdische Kultur das kulturelle, intellektuelle und soziale Leben unseres Landes. Die Verletzlichkeit jüdischen Lebens muss uns allen angesichts der Verbrechen vergangener und heutiger Tage deutlich vor Augen stehen und mahnt uns zu seinem Schutz für ein friedliches Miteinander.