Nordkorea: Vertane Chance im UN-Sicherheitsrat
Anlässlich des Ausgangs der von Japan einberufenen Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zu den wiederholten Raketentests Nordkoreas erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik:
Drei nordkoreanische Raketentests in Richtung Japan innerhalb von zwei Tagen, begleitet von öffentlichen Drohungen, den Pazifik in einen Schießstand zu verwandeln - das Regime in Pjöngjang rasselt auch 2023 fleißig mit den Säbeln. Anstatt endlich auf die Angebote von Seiten der USA und Südkoreas einzugehen und in einen ernstgemeinten Dialog einzutreten, schießt sich Nordkorea Rakete um Rakete noch weiter ins Abseits. Mit jedem Raketentest gefährdet Pjöngjang dabei unmittelbar die Sicherheit und Stabilität in der Region, und damit auch die internationale Sicherheit. Dass Nordkorea derzeit behauptet, die Tests als Reaktion auf gemeinsame Militärübungen der USA mit Südkorea auszuführen, ist nicht zuletzt angesichts der Zahl der allein 2022 von Pjöngjang realisierten Raketentests schlicht hanebüchen.
Nordkorea verstößt mit jedem Raketentest eklatant gegen die einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea dazu verpflichtet, seine Programme zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen vollständig, endgültig und überprüfbar einzustellen. Die am Montag erfolgte erneute Einberufung des UN-Sicherheitsrates zu einer Dringlichkeitssitzung anlässlich der anhaltenden nordkoreanischen Raketentests ist deshalb ein wichtiges Signal. Nordkorea muss weitere Raketentests zukünftig unterlassen und umgehend die Beschlüsse des Sicherheitsrates umsetzen.
Globale Herausforderungen verlangen gemeinsame Lösungen. Die G7 fordern deshalb zu Recht eine geschlossene Antwort der internationalen Gemeinschaft auf Nordkoreas Destabilisierungsversuche. Eine gemeinsame Verurteilung der nordkoreanischen Raketentests durch den UN-Sicherheitsrat hätte, wie von den USA gefordert, ein wichtiges Zeichen gesetzt und die Tür in Richtung Diplomatie und Entspannung ein Stück weit öffnen können. Dass dieses Vorhaben erneut an den Einwänden Chinas und Russlands im UN-Sicherheitsrat gescheitert ist, ist zutiefst bedauerlich und zeigt zugleich erneut den dringenden Reformbedarf des UN-Sicherheitsrates.
