Völkermord an den Êzîd*innen: Wir gedenken. Wir erkennen an. Wir handeln. Grüne fordern Aufnahmeprogramm des Bundes.
Zum neunten Jahrestag des Völkermordes an der êzîdischen Gemeinschaft im Sinjar-Gebirge am 03. August 2014, erklärt Max Lucks, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Gerade an diesem Schmerzenstag ist es wichtig, der êzîdischen Gemeinschaft zuzuhören. Viele Überlebende des Genozids haben in Deutschland eine neue Heimat gefunden, hier ihren Schulabschluss gemacht, eine Arbeit aufgenommen und inzwischen schon oft die Deutsche Staatsbürgerschaft. Sie sprechen über das geschehene Unrecht, um unser aller Demokratie zu schützen. Aber auch, weil sie Forderungen haben, denen wir uns als Politik weiterhin stellen müssen. Ich unterstütze ihre Forderungen nach einem Aufnahmeprogramm des Bundes, insbesondere für êzîdische Frauen und Kinder. Eine sichere Bleibeperspektive in Deutschland für Überlebende des Genozids und die gesamte êzîdische Gemeinschaft müssen ebenso ins Zentrum unserer Forderungen gerückt werden. Unsere Pflicht ist, da zu sein, aktiv zu werden, damit das Geschehene nie wieder geschieht.
Die Geschichte der êzîdischen Gemeinschaft ist geprägt von Gewalt, Pogromen, Vertreibung und Flucht. Mit dem 03. August 2014 beginnen die Gräueltaten der islamistischen Terrororganisation IS gegen die êzîdische Glaubensgemeinschaft im Sinjar-Gebirge und weitere religiöse Gruppen in der Region. Der Islamische Staat hat alles versucht, um die Macht über die êzîdische Geschichte, Identität und Körper zu erlangen. Dieser Schmerz wird nie gestillt. Wir gedenken gemeinsam den Vätern, Müttern, Schwestern, Brüdern, den eigenen Kindern und Freund*innen, die entführt, vergewaltigt, zur Gewalt gegen andere Menschen gezwungen wurden und ermordet wurden.
Es war eine Gerechtigkeitsfrage, den Völkermord an der êzîdischen Gemeinschaft im Sinjar-Gebirge von 2014 durch den Deutschen Bundestag im Januar 2023 anzuerkennen. Die Anerkennung bedeutet der êzîdischen Gemeinschaft sehr viel. Doch als internationale Gemeinschaft sind wir mehr denn je gefordert, dass die Wiege des Êzîdentums endlich wieder zu einer sicheren Heimat für die Binnenvertriebenen wird. Die Anerkennung aller demokratischen Fraktionen durch den Deutschen Bundestag legt hierfür die Grundsteine. Noch immer leben über 400.000 Binnenvertriebene in Camps, insbesondere in der Region Kurdistan-Irak. Die Befriedung des Sinjar-Gebirges hat weiterhin für die Außenpolitik der Ampel-Regierung hohe Priorität. Die Bundesregierung ist bereits heute im Irak, besonders in der Region Kurdistan-Irak mit Projekten aktiv. Diese reichen von humanitären Projekten in den Camps für Binnengeflüchtete, bis zur Unterstützung bei der juristischen Verfolgung von IS-Täter*innen. Die Reise der Bundesaußenministerin Baerbock nach Sinjar, in die Region Kurdistan-Irak und in den Irak war eine unmissverständliche Ansage an alle regionalen Akteur*innen, den Êzîd*innen ein Leben in Sicherheit zu ermöglichen.
