Pressemitteilung vom 15.05.2020

Zwei Krisen gleichzeitig bekämpfen

Zum Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im ersten Quartal erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wirtschaftspolitik:

Der Einbruch des Bruttoinlandsprodukts im ersten Quartal ist ein deutliches Signal: Der harte Abschwung der Wirtschaft wird ein Konjunktur- und Investitionsprogramm notwendig machen, das in der Lage ist, gegenzusteuern.

Die Prognosen legen nahe, dass die Zahlen für das zweite Quartal noch deutlich dramatischer ausfallen werden. Für die besonders hart getroffenen Branchen wird es daher auch in den kommenden Monaten direkte Hilfen brauchen. Für die Beschäftigten, die von Kurzarbeit betroffen sind und teilweise erhebliche Gehaltseinbußen verkraften müssen, braucht es eine bessere Unterstützung. Das Kurzarbeitergeld sollte für niedrige Einkommen auf bis zu 90 Prozent steigen, außerdem sollte es einen Krisenzuschlag auf die Grundsicherung geben.

Zusätzlich braucht es mittelfristig weitere Maßnahmen zur Stützung der Gesamtnachfrage, die dabei helfen, lebendige Innenstädte und Ortskerne zu retten. Notwendig ist daneben auch ein langfristig wirkendes Investitions- und Transformationsprogramm, das uns die Chance gibt, zwei Krisen gleichzeitig zu bekämpfen: die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und die Klimakrise. Dazu brauchen wir Investitionen in Richtung Klimaneutralität und Zukunftsfähigkeit: in die ökologische Modernisierung der Industrie, in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, in die energetische Gebäudesanierung und eine leistungsfähige digitale Infrastruktur.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: @GruenSprecher

Foto von Katharina Dröge MdB
Katharina Dröge
Parlamentarische Geschäftsführerin Sprecherin für Wirtschaftspolitik