Julia Verlinden zum Klimaschutz-Sofortprogramm Verkehr

Zum heute vorgestellten Klimaschutz-Sofortprogramm Verkehr erklärt Julia Verlinden, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„Der nächste Hitzesommer, der die Dringlichkeit von effektiven Klimaschutzmaßnahmen noch einmal schmerzhaft verdeutlicht, steht bevor. Für die Reduzierung der Emissionen im Verkehrssektor ist in den letzten Jahrzehnten zu wenig passiert. Seit April ist bekannt, dass auch im Jahr 2021 – trotz reduzierter Mobilität während der Pandemie – die Emissionen nicht auf dem Zielpfad sind. Es gibt politisch also viel zu tun.

Ob die heute vom Verkehrsminister Wissing vorgelegten Maßnahmen diesen Sektor wieder auf Kurs mit den vereinbarten Klimaschutzzielen bringen, ist mehr als fraglich. Tatsächlich zeigen die eher langfristig ausgerichteten Vorhaben, dass die Dringlichkeit weiterhin verkannt wird. Zahlreiche weitere, auch kurzfristig wirkende Vorschläge liegen eigentlich auf dem Tisch. Nun erwarte ich vom Verkehrsminister, dass er diesen Instrumentenkasten klug nutzt, um seiner Verantwortung einer klimagerechten Mobilität gerecht zu werden. Ansonsten steht zu befürchten, dass auch in diesem und nächstem Jahr die Ziele wieder verfehlt werden.“