Laura Kraft zur BAföG-Novelle im Kabinett
Zur Beratung des Referentenentwurfs der BAföG-Novelle im Kabinett erklärt Laura Kraft, Obfrau im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung:
“Es ist gut, dass der Entwurf aus dem Bildungsministerium im Kabinett beraten wird und jetzt die Parlamentarier*innen die Möglichkeit haben, weiter daran zu arbeiten. Der Entwurf enthält bereits einige sehr wichtige Neuerungen: Mit einem Flexibilitätssemester kann nun auch über die Regelstudienzeit hinaus gefördert werden, die Studienstarthilfe ist ein relevanter Anker für mehr Chancengerechtigkeit für junge Menschen aus Bedarfsgemeinschaften. Mit der Erhöhung der Freibeträge erhalten BAföG-Bezieher*innen mehr Förderung, insgesamt werden mehr Menschen zum Bezug von BAföG berechtigt. Dennoch sehen wir noch weiteren Handlungsbedarf. Die Bedarfssätze müssen noch einmal angehoben werden, denn die Inflation trifft besonders diejenigen schwer, die kaum Geld zur Verfügung haben wie Studierende und Schüler*innen. Auch die Wohnpauschale hält in vielen Städten nicht mehr mit den steigenden Mieten Schritt. Deshalb wollen wir in Zukunft regelmäßige Anpassungen erreichen. Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Koalitionspartnern eine starke BAföG-Reform auf den Weg bringen werden, damit alle jungen Menschen ihr Potenzial nutzen können.”