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Abzug aus Afghanistan wird untersucht
- Die deutsche Friedensmission in Afghanistan endete im August 2021 unter dramatischen Umständen.
- Der Bundestag hat nun auf Antrag der Ampelkoalition einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) eingesetzt, in dem die im Rahmen des Abzugs aus Afghanistan durchgeführte militärische Evakuierungsmission aufgearbeitet wird.
- Der Ausschuss hat am 08. Juli die Arbeit aufgenommen, die Untersuchung wird sich auf den Zeitraum vom 29. Februar 2020 bis zum 30. September 2021 erstrecken.
Dramatische Evakuierung nach 20 Jahren in Afghanistan
Nach beinahe 20 Jahren endete mit dem Abschluss der militärischen Evakuierungsoperation aus Kabul am 27. August 2021 die deutsche Friedensmission in Afghanistan - unter dramatischen Umständen. Aufgrund des Zusammenbruchs der afghanischen Regierung und Sicherheitskräfte sowie des hastigen Abzugs der USA mussten deutsche Staatsbürger*innen und bedrohte Ortskräfte in kürzester Zeit unter erschwerten Bedingungen evakuiert werden.
Trotz des großen Einsatzes der deutschen Kräfte vor Ort – des Auswärtigen Amtes, des Bundesnachrichtendienstes, der Bundespolizei und der Bundeswehr, der politischen Stiftungen sowie zahlreicher Entwicklungsorganisationen – konnten viele afghanische Ortskräfte deutscher Stellen, ohne die das Engagement in Afghanistan nicht möglich gewesen wäre, nicht rechtzeitig aus Afghanistan herausgebracht werden.
Notwendige Aufbereitung
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss wird die Umstände der militärischen Evakuierungsoperation aufklären. Er wird auch den fragwürdigen Umgang mit den afghanischen Ortskräften untersuchen, die in den vergangenen Jahren für deutsche Stellen arbeiteten und besonders bedroht waren.
Dabei soll auch untersucht werden, ob der Deutsche Bundestag jeweils zeitnah und angemessen über die Lage und die Planungen unterrichtet wurde. Es geht darum, Prozesse, Strukturen und Fehler zu beleuchten und Schlussfolgerungen für die Zukunft aufzuzeigen.
Die Untersuchung wird sich auf den Zeitraum vom 29. Februar 2020, dem Abschluss des Abkommens zwischen der US-Regierung unter Ex-Präsident Donald Trump und Vertretern der Taliban in Doha, bis zum Ende des Mandates zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan am 30. September 2021 erstrecken.
Verantwortung gegenüber Mitarbeitenden
Es ist ungewöhnlich, dass Regierungsfraktionen einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Untersuchungsausschüsse gelten als schärfstes Schwert der Opposition. Dieser Parlamentarische Untersuchungsausschuss und die Aufarbeitung der Fehler und Schwachstellen ist aber für uns Grüne im Bundestag ein Herzensanliegen.
Es ist Teil der politischen Verantwortung gegenüber den zivilen und militärischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich unter höchster Gefahr und unter dramatischen Umständen für die Rettung von bedrohten Menschen eingesetzt haben.
Ihnen und jenen, denen es nicht gelungen ist, das Land rechtzeitig zu verlassen oder die noch kurz zuvor nach Afghanistan abgeschoben wurden, ist die damalige Bundesregierung Antworten schuldig.
Ausschuss nimmt Arbeit auf
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss unter Vorsitz von Ralf Stegner (SPD) hat mit der konstituierenden Sitzung am 08. Juli 2022 seine Arbeit aufgenommen und die ersten Verfahrens- und Beweisbeschlüsse gefasst.
Die erste Sitzung zur Beweisaufnahme soll am 22.September 2022 stattfinden. In einer öffentlichen Anhörung werden Sachverständige zur Lage der Zivilgesellschaft und der Institutionen in Afghanistan und zur militärischen Lage zum Zeitpunkt des Doha-Abkommens gehört.
Die grüne Bundestagsfraktion ist mit Robin Wagener (Obmann) und Sara Nanni vertreten. Stellvertretende Mitglieder sind Canan Bayram und Jamila Schäfer.
Enquete-Kommission soll Lehren aus 20jährigem Einsatz ziehen
Einen breiteren Ansatz verfolgt die ebenfalls vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission. Sie soll aus dem mehr als 20-jährigen vielfältigen und in das internationale Engagement eingebetteten Einsatz Deutschlands in Afghanistan Lehren für das künftige militärische und zivile internationale Engagement Deutschlands und den Vernetzten Ansatz zu ziehen.
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