Eine große Linse einer Kamera

Medien

Medienpolitik für eine anspruchsvolle Öffentlichkeit

  • Eine offene Gesellschaft braucht freie Medien. Meinungs- und Pressefreiheit sind zentral für das demokratische Zusammenleben.
  • Bund und Länder müssen im Bereich der Medienpolitik Hand in Hand zusammenarbeiten, um medienrechtliche Auswirkungen neuer Gesetze von vornherein richtig abzuschätzen.
  • Wir unterstützen einen staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, schaffen durch Fördermaßnahmen die Voraussetzung für Medienvielfalt im Bereich von Presse und Internet und treiben den Glasfaserausbau flächendeckend voran.

Wir Grüne im Bundestag unterstützen eine anspruchsvolle Öffentlichkeit.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Öffentlichkeit für alle

Wir setzen uns für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein, der Qualität auch abseits von Mainstream und Quote gewährleistet. Ein vielfältiges Angebot, das unterschiedliche Interessen berücksichtigt, aber auch gesamtgesellschaftliche Themen und Debatten anstößt, kann Gemeinsamkeit herstellen und einer zunehmenden Zersplitterung der allgemeinen Öffentlichkeit in Teilbereiche und Sparten entgegenwirken. Deshalb: Beitragsfinanziert – um seiner Unabhängigkeit willen.

Was wir umsetzen werden:

  • Einen Dialogprozess über Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, an dem sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen können.
  • Einen zukunftstauglichen Telemedienauftrag, der dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk erlaubt, auch im Internet zeitgemäße Angebote langfristig verfügbar zu halten.

Medienvielfalt sichern: Journalismus fördern

In vielen kleineren Städten und Kommunen gibt es keine eigene Zeitung mehr, oder sie wird von einer Zentralredaktion beliefert. Der demographische Wandel macht die flächendeckende Pressezustellung unrentabel. Im Netz kann sich unabhängiger Journalismus kaum alleine tragen.

Was wir umsetzen werden:

  • Fördermaßnahmen zum Erhalt der Medienvielfalt in allen Verbreitungsformen: gedruckt genauso wie digital.
  • Mehr Transparenz bei Ranking- und Empfehlungsalgorithmen auf Medienplattformen
  • Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus, einen Auskunftsanspruch der Presse auch gegenüber Bundesbehörden sowie einen starken Schutz der Pressefreiheit.

Breitbandausbau: Gigabit flächendeckend

Beim Breitbandausbau denken wir heute schon an übermorgen. Glasfaser ist die Infrastruktur der Zukunft. Auch für eine gute flächendeckende Mobilfunkversorgung brauchen wir die Glasfaseranbindung. Gerade ländliche Regionen müssen zügig an moderne Telekommunikationsinfrastruktur angeschlossen werden.

 Was wir umsetzen werden

  • Schnelles Internet für alle, mit der Zugangsgeschwindigkeit, die heute schon von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger genutzt wird.
  • Eine flächendeckende LTE-Mobilfunkversorgung und zeitgemäße Versorgungsauflagen bei der nächsten Frequenzvergabe.
  • Schluss mit der Bandbreiten-Schummelei: Bürgerinnen und Bürger, die bei ihrem Anbieter nicht die Bandbreite bekommen, für die sie bezahlen, sollen einen pauschalierten Schadenersatz erhalten.