Eine große Linse einer Kamera

Medien

Medienpolitik für eine anspruchsvolle und kritische Öffentlichkeit

  • Eine offene Gesellschaft braucht freie Medien. Meinungs- und Pressefreiheit sind das A und O des demokratischen Zusammenlebens. Unter der Medienkonzentration und den oft ökonomisch prekären Arbeitsbedingungen von Journalistinnen und Journalisten leidet die Qualität der Medienangebote und damit auch die öffentliche Debatte, die gut recherchierte Informationen voraussetzt.
  • Wir Grüne im Bundestag stehen für eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft sowie für bessere Arbeitsbedingungen für Journalisten.
  • Wir setzen uns ein für flächendeckenden Breitbandausbau, zeitgemäßen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, klare Regeln für Plattformen oder den Einsatz von Social Bots und die Rechte von Medienschaffenden.

Wir Grüne im Bundestag unterstützen eine anspruchsvolle, kritische Öffentlichkeit.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Öffentlichkeit für alle

Qualität jenseits von Mainstream und Quote – das ist nur mit einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk möglich. Ein vielfältiges Angebot, das unterschiedliche Interessen berücksichtigt, zugleich gesamtgesellschaftliche Themen und Debatten anstößt, kann Gemeinsamkeit herstellen und einer zunehmenden Zersplitterung der allgemeinen Öffentlichkeit in Teilbereiche und Sparten entgegenwirken. Deshalb: Beitragsfinanziert – um seiner Unabhängigkeit willen.

Wir fordern:

  • Einen zukunftstauglichen Telemedienauftrag, der dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk erlaubt, auch im Internet zeitgemäße Angebote langfristig verfügbar zu halten.
  • Einen Dialogprozess über Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, an dem sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen können.

Partizipative Öffentlichkeit: Medienfreiheit optimal nutzen

Das Internet hat die Möglichkeit medialer Beteiligung für alle erweitert. Die Veröffentlichung von Meinungen ist nicht mehr von dem Urteil einer Redaktion abhängig. Zugleich haben Internetkonzerne und Plattformen, die den Informationsfluss algorithmisch steuern, gravierenden Einfluss auf die Meinungsbildung. Wir Grüne im Bundestag setzen uns für klare Regeln ein, die Transparenz und Recht im Netz gewährleisten.

Wir fordern:

  • Eine Kennzeichnung von Social Bots, denn Menschen müssen wissen, ob sie mit Menschen oder Maschinen kommunizieren.
  • Eine gesellschaftliche Kontrolle von Algorithmen, wo diese die öffentliche Kommunikation beeinflussen, etwa indem sie Nachrichten auswählen und vorfiltern.
  • Den Schutz und Erhalt von Pressefreiheit und Meinungsvielfalt durch starken Quellenschutz und den Schutz des Redaktionsgeheimnisses.

Kreativwirtschaft: Vergütung und Förderung von Kreativen

Keine Medien ohne Kreative, die sie mit Inhalten füllen: Wir setzen auf ein starkes, modernes Urheberrecht, das die Persönlichkeitsrechte und ökonomischen Interessen der Kreativen ebenso schützt wie die Interessen der Allgemeinheit an einem leichten Zugang zu geschützten Werken. Wir Grüne im Bundestag machen uns für eine angemessene Vergütung der Nutzung kreativer Werke stark und setzen im Gegenzug auf zeitgemäße Nutzungsfreiheiten. Wir wollen Urheberinnen und Urhebern bei ihren Vertragsverhandlungen den Rücken stärken. Die Kultur- und Kreativwirtschaft wird auch maßgeblich geprägt von zahlreichen Kleinstunternehmern und Soloselbstständigen, die kreativ und selbstbestimmt arbeiten. Wir wollen dafür sorgen, dass sie ausreichend abgesichert sind.

Wir fordern:

Breitbandausbau: Gigabit flächendeckend

Beim Breitbandausbau denken wir heute schon an übermorgen. Glasfaser ist die Infrastruktur der Zukunft. Übergangslösungen rächen sich: Wir wollen nicht später veraltete Technik teuer ersetzen müssen. Gerade ländliche Regionen müssen zügig an moderne Telekommunikationsinfrastruktur angeschlossen werden. Im Vergleich mit anderen europäischen Ländern liegt Deutschland hier weit zurück.

Wir fordern: