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EUNAVFOR ASPIDES: Fortsetzung der EU-Marinemission im Roten Meer
- Der Bundestag hat der Verlängerung der deutschen Beteiligung an der europäischen Marinemission EUNAVFOR ASPIDES um ein weiteres Jahr zugestimmt.
- Wir Grüne im Bundestag sehen den Einsatz – insbesondere den optionalen und hochriskanten Einsatz einer Fregatte – zunehmend kritisch. Viele Schiffe meiden das Gebiet großräumig. Damit ist ein wichtiges Ziel nicht erreicht.
- Wir haben uns enthalten und Anpassungen der Strategie und des Mandats angemahnt.
Auftrag der Mission
Im Februar 2024 hat der Bundestag der deutschen Beteiligung an der europäischen Marinemission EUNAVFOR ASPIDES (griech. für Schild) mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Houthi hatten wiederholt Frachtschiffe mit Raketen und Drohnen angegriffen, sodass die Passage durch das Rote Meer und die Meerenge von Bab al-Mandab immer gefährlicher wurde. Die EU-Mitgliedstaaten verständigten sich schnell darauf, eine Marinemission einzusetzen, um zu zeigen, dass sie eine wirksame Rolle als Sicherheitsakteurin in ihrer erweiterten Nachbarschaft spielen kann.
Die Operation dient dazu, Handelsschiffe auf deren Anfrage hin durch das gesamte Einsatzgebiet begleiten zu können und sie so vor Angriffen zu schützen. Für die Marine ist dies einer der gefährlichsten Einsätze.
Sicherheitslage in der Region
Durch die Anwesenheit der Marineschiffe verbesserte sich die Sicherheitslage für die Schiffe, die die Passage unter Begleitung der Marine durch die Meerenge weiterhin auf sich nahmen. Allerdings umfährt ein Großteil der weltweiten Handelsschiffe die Region weiträumig. Angesichts der Risiken und hohen Versicherungsprämien nehmen sie längere Transportzeiten in Kauf. Damit hat der Einsatz ein zentrales Ziel verfehlt.
Die Risiken haben seit diesem Jahr wieder zugenommen. Im Mai brach die Waffenruhe zwischen den USA und den Houthis, was die gesamte Sicherheitslage in der Region wieder verschlechterte. Angriffe auf Schiffe durch die Houthis haben auch wieder zugenommen. Auch das deutsche Flugzeug, das den Seeraum überwacht, wurde mit Blendlaser angegriffen. Im September mussten niederländische Seeleute von ihrem Frachter „MV Minervagracht" gerettet werden, nachdem dieser von Raketen getroffen wurde und sank.
Hohes Risiko – geringe Wirkung
Aktuell ist Deutschland mit dem Seefernaufklärer Beechcraft vor Ort und hat Personal ins Hauptquartier der Mission entsandt. Diesen Teil der deutschen ASPIDES-Beteiligung unterstützen wir weiterhin. Aber es braucht eine andere Strategie und andere Mittel. Die Bundesregierung hat dem Bundestag ein Mandat vorgelegt, in dem die fragwürdige Entsendung einer Fregatte nicht ausgeschlossen wird. Angesichts der geringen Wirkung und des hohen Risikos für Soldatinnen und Soldaten halten wir das aktuell nicht für verantwortbar. Vor dem Hintergrund der angespannten Kapazitäten der Marine und der russischen Aktivitäten in der Ostsee sehen wir aktuell andere Prioritäten. Deshalb hat sich die Grüne Bundestagsfraktion dieses Mal enthalten und Änderungen der Strategie und des Mandats angemahnt.
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Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich bei der Abstimmung enthalten und Änderungen am Mandat angemahnt. In der Abwägung von Risiken und Wirkung halten wir den optionalen Einsatz einer Fregatte für zu riskant und nicht verantwortbar.
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