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EUNAVFOR ASPIDES: Fortsetzung der EU-Marinemission im Roten Meer
- Der Bundestag hat der Verlängerung der deutschen Beteiligung an der europäischen Marinemission EUNAVFOR ASPIDES um ein weiteres Jahr zugestimmt.
- Die Unterstützung bei der Erstellung des Lagebildes halten wir für hilfreich, eine optionale Entsendung eines Schiffs der Marine jedoch nicht. Daher haben wir uns erneut enthalten.
- Das Mandat kann das zentrale Ziel der Mission – eine sichere und freie Schifffahrt – weiterhin nicht gewährleisten. Und die Gefahren für die Soldatinnen und Soldaten nehmen zu, nicht zuletzt durch die Verschärfung der Lage in der Straße von Hormus und die Blockade der Meerenge Bab al Mandab.
Auftrag der Mission
Die EU-Mission ASPIDES wurde 2024 eingerichtet, um Handelsschiffe im Roten Meer und der Meerenge Bab al-Mandab bei Bedarf zu schützen. Die EU hatte sich nach entsprechenden Vorfällen mit Raketen und Drohnen auf Frachtschiffe in großer Einheit relativ schnell auf diese Mission verständigt.
Deutschland hatte sich anfangs mit der Fregatte Hessen an der Mission beteiligt. Mittlerweile besteht der deutsche Beitrag aus dem Seefernaufklärer Beechcraft und dessen Besatzung sowie Personal in verschiedenen Lagezentren und dem Hauptquartier der Mission. Das deutsche Mandat sieht aber immer noch vor, dass ein Schiff entsandt werden könnte.
Erst im Juni wurden zwei Minenjagdboote in die Region verlegt, weil die Bundesregierung bei einer möglichen Minenräumung in der Straße von Hormus unterstützen wollte. Aufgrund der angespannten und sich weiter verschärfenden Lage kam es nicht zu diesem Einsatz, die Boote wurden zurückgezogen.
Sicherheitslage in der Region
Während anfänglich der Schutz von Handelsschiffen im Vordergrund stand, deren Sicherheitslage sich durch die Anwesenheit von Marineschiffen durchaus verbesserte, hat sich die Sicherheitslage mittlerweile drastisch verändert. Nach den US-Angriffen auf den Iran hat dieser als Konsequenz die Straße von Hormus gesperrt, so dass der Schiffsverkehr weiter eingeschränkt wurde. Im September haben nun Huthis die Westküste des Jemen eingenommen und kontrollieren die Durchfahrt durch die Meerenge Bab al-Mandab. Handelsschiffe meiden das Gebiet längst weiträumig. Für die EU-Mission steht eher ein umfassendes Lagebild im Vordergrund, wozu auch die Aktivitäten der russischen Schattenflotte zählen.
Viele Fragen – unklare Wirkung
Die veränderte Sicherheitslage, die dynamische Entwicklung und die Erweiterung der Aufgaben der Mission werfen mehr Fragen auf als das deutsche Mandat beantwortet. Deswegen haben wir uns erneut enthalten. Dass der Seefernaufklärer einen wichtigen Beitrag für ein umfassendes Lagebild darstellt, erkennen wir an, zu unklar ist aber, wie weiter auf die eskalierende Lage reagiert werden soll.
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