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Leben und Wirtschaften in ländlichen Räumen
Ländliche Räume mit vielfältigen Klein- und Mittelstädten prägen unser Land, nicht der vermeintliche Gegensatz von Großstadt und Dorf.
Die ländlichen Räume sind voller Potentiale. Um diese nutzen zu können, müssen die Rahmenbedingungen stimmen.
Mit unserer Politik für ländliche Räume gelingt das gute Leben auf dem Land für alle.
Ländliche Räumen sind Potentialräume und bieten vielfältige Möglichkeiten. Der weitaus größere Teil der Menschen lebt hier in kleinen Gemeinden und mittelgroßen Städten der ländlichen Räume, hier wird die Hälfte der Wirtschaftsleistung unseres Landes erbracht, hier wird ein Großteil der Energie erzeugt, hier werden unsere Lebensmittel produziert.
Gute Rahmenbedingungen für starke Regionen
Sehr viele Menschen sind aktiv in ihrer Region, bewegen etwas und zeigen, wie es gehen kann. Sie sind der Motor für die Entwicklungen in ihren Regionen und sie sind der Anker des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Wo Menschen gemeinsam etwas voranbringen wollen, schlägt das Herz unserer Gesellschaft. Mit der Engagementstrategie zeigen wir beispielsweise, was passieren muss, damit die zahlreichen engagierten Menschen, die das Land zusammenhalten, besser unterstützt werden können.
Energiewende von unten
Wir haben in dieser Legislatur ein Bündel an Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die finanzielle Beteiligung der Kommunen an den Gewinnen von Wind- und Solarparks vor Ort wurde rechtssicher gemacht. Damit sorgen wir dafür, dass mehr Wertschöpfung in den Kommunen bleibt und sich finanzielle Spielräume vor Ort öffnen. Diesen Kurs setzen wir fort. Die Energiewende von unten wird zum Aufbruch für das Land.
Lebendige Orte
Unsere ländlichen Regionen stecken voller Ideen, Unternehmergeist und Tatkraft. Damit sich diese Kräfte im ländlichen Raum voll entfalten können, braucht es eine nachhaltige Förderpolitik. Förderungen des Bundes für die ländliche Entwicklung, wie die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur (GAK), müssen erhalten bleiben. Wichtig ist, dass die Mittel leicht zugänglich sind und dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden.
Es sind wichtige Mittel für den Zusammenhalt vor Ort. Von Dorfmoderation über Co-Working bis zur Unterstützung kleinerer Betriebe der Grundversorgung gibt es eine ganze Bandbreite an Fördermöglichkeiten, um das Leben vor Ort lebendig zu gestalten. Die Entfristung des Regionalbudgets, mit dem die Menschen flexibel Projekte vor Ort umsetzen können, ist hierbei ein großer Erfolg.
Bezahlbar, zuverlässig überall mobil - auch ohne Auto
Wir haben ein Umdenken bei der Verkehrsinfrastruktur eingeleitet und erstmals seit Jahrzehnten dafür gesorgt, dass die Ausgaben für die Schiene jene für die Straße um mehrere Milliarden übersteigen. Wir wollen, dass der Ausbau des ÖPNV noch viel stärker ländlichen Regionen zugutekommt. Es braucht ein deutlich besseres ÖPNV-Angebot und eine echte Mobilitätsgarantie für alle.
Mit dem Deutschland-Ticket haben wir dafür gesorgt, dass öffentlicher Nahverkehr für viel mehr Menschen bezahlbar wird und ein Ticket über Verkehrsverbundgrenzen nutzbar ist. Damit wird die Bahn für viele erstmals überhaupt zu einer Option für den Alltag, zum Beispiel für Pendler*innen aus dem Umland von Städten. Wir setzen uns für eine sichere Weiterfinanzierung ein, um Planungssicherheit zu schaffen. Gerade auch Menschen in ländlichen Regionen müssen sich darauf verlassen können.
"Die Frage, ob ein Bus oder eine Bahn fährt, ist auch eine Frage von Teilhabe, gerade für junge und ältere Menschen in ländlichen Räumen. Deshalb ist die Stärkung des Nahverkehrs dort so wichtig!"
Verlässliche Gesundheitsversorgung in der Fläche
Lebenswerte Regionen zeichnen sich dadurch aus, dass die medizinische Versorgung vor Ort gut und erreichbar ist und die digitale Infrastruktur ein unabhängiges Leben ermöglicht. Beides zählt für uns zur Daseinsvorsorge und muss ausgebaut werden.
Beschluss des Fraktionsvorstands vom 28. August 2023
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