Zum Hauptinhalt springen
Zur Suche springen

Presse

Ein Mann hält eine Zeitung in der Hand

Ihre AnsprechpartnerInnen in der Pressestelle

Illustration mit Download Symbol und Aufschrift MdB

Zu den Veranstaltungen und Anmeldungen

Unser Presse-
FACHVERTEILER

Als Journalist*in können Sie hier gezielt den Erhalt von Pressemitteilungen und Statements bestellen:

Jetzt abonnieren

Der Klimawandel und dessen Folgen stellen eine erhebliche Bedrohung für die Menschheit dar. Angesichts der Größe der Herausforderung müssen alle Ressorts der Bundesregierung ihren Beitrag zur Bekämpfung der Klimakrise und für mehr Nachhaltigkeit leisten.

Niklas Wagener MdB

Niklas Wagener

Sara Nanni

Sara Nanni

Leiterin der AG Sicherheit, Frieden und Abrüstung (Sprecherin)

Die Beschäftigungsaussichten auf dem Arbeitsmarkt haben sich zwar leicht ver-schlechtert, sie bleiben aber weiterhin positiv. Es ist davon auszugehen, dass der Ar-beitsmarkt im kommenden Jahr den Rücksetzer überwindet und wieder in Schwung kommt.

Henry Kissinger hat über Jahrzehnte die internationale Politik nicht nur der Vereinigten Staaten von Amerika geprägt. Er war ein Weltpolitiker.

Die diesjährige Weltklimakonferenz (COP28) wird mit dem “Global Stocktake” über den bisherigen Stand zur Umsetzung des Pariser Abkommens berichten. Laut neues-tem UN-Bericht steuern wir aktuell auf eine Erderhitzung von fast 3°C im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage von 216 Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Der Linken verworfen und festgestellt, dass das Wahlrecht der Großen Koalition aus der letzten Wahlperiode sich im verfassungsrechtlichen Rahmen bewegt.

Es sind großartige Neuigkeiten, dass die Bundes- und Landesverkehrsminister*innen sich endlich auf ein Modell des Deutschlandtickets für Studierende einigen konnten. Wir Grüne haben monatelang Druck gemacht, damit eine Lösung zustande kommt.

Die wichtigste Nachricht des Wochenendes war mit absoluter Sicherheit, dass Geiseln, die sich in Gefangenschaft der Hamas befunden haben, freigekommen sind.

Wir haben uns in den Verhandlungen auf einen Paradigmenwechsel in der Cannabis-Drogenpolitik geeinigt und erkennen damit ausdrücklich die gesellschaftliche Realität an. Wir haben gesehen: Ein ausschließliches Verbot wirkt nicht!

Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung der Grünen Bundestagsfraktion nachfolgend ein Statement der Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge zu den Themen Freilassung erster Geiseln in Israel, BDK, Haushaltsberatungen diese Woche sowie COP28.

Gewalt gegen Frauen ist ein globales Problem – auch in Deutschland. Jede dritte Frau ist oder war hierzulande von sexueller oder häuslicher Gewalt betroffen.

Wir begrüßen die geplanten Beschlüsse der Bauministerkonferenz zur Planungsbeschleunigung in der Musterbauordnung als Schritt in die richtige Richtung.

Der Alternative Drogen- und Suchtbericht (ADSB) leistet in Deutschland einen wichti-gen, ergänzenden Beitrag in der Debatte über Drogengebrauch und Sucht aus der Perspektive der akzeptierenden Drogenarbeit und Suchthilfe.

Die Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas in diesem Gaza-Krieg ist ein Hoffnungsschimmer für Angehörige und Zivilist*innen auf beiden Seiten sowie ein wichtiger politischer Schritt.

Foto von Jürgen Trittin MdB

Jürgen Trittin

Leiter der AG Außen (Sprecher)

Lamya Kaddor

Lamya Kaddor

Leiterin der AG Inneres und Heimat (Sprecherin)

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern in einer Experten-anhörung über die Implikationen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 beraten.

Foto von Katharina Dröge MdB

Katharina Dröge

Fraktionsvorsitzende

Foto von Britta Haßelmann MdB

Britta Haßelmann

Fraktionsvorsitzende

Das Bundesverfassungsgericht hat uns vor große Herausforderungen gestellt. Darauf wollen wir mit Sorgfalt reagieren und einen Haushalt aufstellen, der alle Urteilsargumente und gleichzeitig das Gebot des Grundgesetzes nach einem Haushaltsabschluss noch dieses Jahr berücksichtigt.

Wir begrüßen, dass das EU-Parlament mit seiner Positionierung den Richtlinienentwurf über ein Right to Repair nachschärft.

Am Abend des 21. November 2013 versammelten sich junge Menschen im Zentrum von Kyjiw, um gegen den Einfluss des Kremls und dem daraus gefolgten Rückzug der damaligen Regierung aus dem Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu protestieren.

Die DIK war und ist ein wichtiges Format des Austauschs zwischen Politik und musli-mischen Communities. Es ist in der Sache richtig, dass man mit der DIK eine Platt-form für den konstruktiven Austausch über politische Anliegen von Muslim*innen ge-schaffen hat.

Für die Lage der Demokratie und Menschenrechte ist Mileis Wahlsieg kein Gewinn. Das Wahlergebnis richtet sich gegen die letzte Regierung im krisengebeutelten Argen-tinien.

Max Lucks MdB

Max Lucks

Foto von Jürgen Trittin MdB

Jürgen Trittin

Leiter der AG Außen (Sprecher)

Das Thema ökologische Nachhaltigkeit spielt in der Digitalisierung eine entscheidende Rolle. Auf den Informations- und Kommunikationstechnik-Sektor entfallen bis zu sie-ben Prozent des weltweiten Stromverbrauchs.

Mail Außendorf MdB

Maik Außendorf

Leiter der AG Digitales (Sprecher)

Foto von Tabea Rößner MdB

Tabea Rößner

Wir zeigen mit den zusätzlichen 700 Millionen für humanitäre Hilfe: Der deutsche Bundestag steht zu seiner globalen Verantwortung für Menschen in Notlagen, Klimakatastrophen und in bewaffneten Konflikten.

Boris Mijatovic

Boris Mijatović

Leiter der AG Menschenrechte und humanitäre Hilfe (Sprecher)

Jamila Schäfer MdB

Jamila Schäfer

Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen haben wir uns mit Nachdruck für eine angemessene Bereitstellung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) eingesetzt.

Gesundheit und Sicherheit von Natur und Mensch, insbesondere Landwirt*innen müssen über kommerziellen Interessen stehen.

Deutschland und die Türkei verbinden jahrzehntelange, vielfältige und enge Beziehungen, zu denen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland einen zentralen Beitrag leisten.

Lamya Kaddor

Lamya Kaddor

Leiterin der AG Inneres und Heimat (Sprecherin)

Foto von Jürgen Trittin MdB

Jürgen Trittin

Leiter der AG Außen (Sprecher)

Die Bio-Strategie 2030 ist ein wichtiger Meilenstein zur Stärkung einer ökologischen und zukunftsfähigen Ernährungs- und Landwirtschaft. Sie erleichtert die Möglichkeit für Landwirtinnen und Landwirte auf Bio umzustellen.

Wir respektieren die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 und werden sie selbstverständlich beachten.

Foto von Britta Haßelmann MdB

Britta Haßelmann

Fraktionsvorsitzende

Foto von Katharina Dröge MdB

Katharina Dröge

Fraktionsvorsitzende

Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz entfesseln wir die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) und setzen damit ein zentrales Vorhaben in der Innovationspolitik um. Das ist ein Meilenstein und ein wichtiges Signal für die gesamte Innovationsförderung in Deutschland.

Auf1 inszeniert sich klar als AfD-Hofberichterstatter und verbreitet die menschenfeindlichen Positionen der Partei.

Die Einführung des Bürgergelds war richtig und längst überfällig. Denn das Bürgergeld setzt auf Qualifizierung und Weiterbildung der Menschen.

Foto von Beate Müller-Gemmeke MdB

Beate Müller-Gemmeke

Politische Leitung Gewerkschafts- und Sozialbeirat

Stephanie Aeffner

Stephanie Aeffner

Politische Leitung Gewerkschafts- und Sozialbeirat

Die Erste Nationale Weiterbildungskonferenz ist der bisherige Höhepunkt in der Umsetzung der Nationalen Weiterbildungsstrategie der Bundesregierung.

Tina Winklmann

Tina Winklmann

Leiterin der AG Sport (Sprecherin)

Prof. Dr. Anja Reinalter

Dr. Anja Reinalter

Parlamentarische Geschäftsführerin

In dieser Woche beschäftigt uns natürlich die Lage in Nahost, die Lage in Israel und im Gaza sehr intensiv, sowohl außenpolitisch als auch mit Blick auf das Inland und die Demonstrationen, die antisemitischen Parolen und Vorfälle, die passieren.

Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung der Grünen Bundestagsfraktion nachfolgend ein Statement der Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann zu den Themen Lage in Nahost und Bürger*innenrechte.

Mit den Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes wollen wir ein Aufnahmeverfahren für Spätaussiedler*innen ermöglichen, das an ihre aktuellen Lebensrealitäten und Umstände angepasst ist. Noch in dieser Woche soll die Gesetzesänderung verabschiedet werden.