Pressemitteilung 31.01.2017

Arbeitsmarktzahlen: 2017 muss das Jahr der Arbeitsmarktintegration werden – für Flüchtlinge und für Langzeitarbeitslose

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Trotz gestiegener Arbeitslosenzahlen ist die Lage am Arbeitsmarkt auch im Januar stabil. Diese guten Grundvoraussetzungen muss Arbeitsministerin Nahles nutzen, um die Chancen von Langzeitarbeitslosen und Geflüchteten am Arbeitsmarkt zu verbessern. Im Januar waren 441.000 geflüchtete Menschen arbeitsuchend gemeldet. Damit sie den Sprung in Arbeit und Ausbildung schaffen, braucht es flexible, arbeitsmarktnahe Unterstützungsangebote und bürokratiearme, verlässliche Regelungen für die Beschäftigung und Ausbildung Geflüchteter.

Trotz der beschlossenen Regelung zur Ausbildungsduldung können sich ausbildende Betriebe - vor allem in Bayern - immer noch nicht sicher sein, ob ihre geflüchteten Azubis tatsächlich während der gesamten Ausbildung in Deutschland bleiben können oder nicht doch mittendrin abgeschoben werden. Hier muss die Bundesregierung dringend für ein sicheres Bleiberecht sorgen, auf das sich Betriebe und Auszubildende auch tatsächlich verlassen können. Außerdem sollte Arbeitsministerin Nahles auf die Worte von BA-Chef Weise hören und die nach wie vor bestehenden Arbeitsverbote für langjährig Geduldete abschaffen.

Auch die Förderung für Langzeitarbeitslose muss endlich auf eine verlässliche Grundlage gestellt werden. Denn an dem gegenwärtig leichten Rückgang der Zahlen hat die Arbeitsmarktpolitik von Frau Nahles keinen Anteil. Von ihren Miniprogrammen profitiert nur ein Bruchteil der langzeitarbeitslosen Menschen. Es ist Zeit, dass die Arbeitsministerin sich von Sonderprogrammen verabschiedet. Stattdessen braucht es langfristige Unterstützungsmaßnahmen wie den Sozialen Arbeitsmarkt und mehr Investitionen in die Qualifikationen der Menschen - egal ob geflüchtet oder hier geboren.

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