Statement vom 20.05.2022

Dagmar Schmidt, Maria Klein-Schmeink und Lukas Köhler zur Evaluation des Infektionsschutzgesetzes

Die für Gesundheitspolitik zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP Dagmar Schmidt, Maria Klein-Schmeink und Lukas Köhler zur Evaluation des Infektionsschutzgesetzes:

„Die Expertinnen und Experten arbeiten ehrenamtlich sowie unter hohem Zeitdruck und sind gleichzeitig leider immer wieder Anfeindungen von manchen Teilen der Öffentlichkeit ausgesetzt. Ihr Engagement können wir darum nicht hoch genug würdigen.

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP werden nach Vorlage des Berichts am 30. Juni und der anschließenden Auswertung gemeinsam die nötigen Schlussfolgerungen beraten. Es ist klar, dass das Kapitel, das sich mit der Evaluation der Schutzmaßnahmen beschäftigt, wegen der engen Terminsetzung hinter den Erwartungen zurückbleiben wird. Wir sind dennoch gespannt auf die sich ergebenden Hinweise der Sachverständigen für weitergehende und offene Forschungsansätze.“