Statement vom 04.05.2024

Konstantin von Notz: IT-Sicherheitslücken bei der Bundeswehr

Zu den Medienberichten bezüglich massiver Sicherheitslücken bei der IT-Sicherheit im Verantwortungsbereich Bundesministerium der Verteidigung erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Die große Sorglosigkeit und das nach wie vor mangelnde Bewusstsein, die angesichts der nun bekannt gewordenen, massiven Sicherheitslücken im Verantwortungsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung offenkundig werden, sind ein ernsthaftes Problem.

Es zeigt, wie wichtig es ist, dass wir in allen politischen Bereichen, gerade denjenigen, die tagtäglich mit sicherheitspolitisch sensiblen Dateien und Informationen umgehen, angesichts krass gestiegener Bedrohungslagen eine Generalrevision mit Blick auf die Integrität der eigenen Kommunikations-Infrastrukturen, Firmen und eingesetzten Programme vornehmen müssen.

Noch einmal wird deutlich, wie zentral es ist, die "Zeitenwende" angesichts täglich neuer hybrider Angriffe endlich in allen Verantwortungsbereichen auch tatsächlich umzusetzen. Dies erwarten wir auch und vor allem von denjenigen, die in den letzten Wochen immer wieder - völlig zu Recht - auf die Notwendigkeit einer verbesserten Resilienz staatlicher Stellen gegenüber anhaltenden Angriffen autoritärer Staaten hingewiesen haben.