Haushalt
- Eine Bahn, die pünktlich und zuverlässig fährt, egal ob nach Buxtehude oder nach Dresden. Schulen und Unis, die uns und unsere Kinder voranbringen und das Beste aus uns herauskitzeln. Handyempfang mit 5G auch im Wendland. Ein Leben leben, in einer friedlichen, solidarischen Welt. Das ist alles noch Zukunftsmusik.
- Zukunft gibt es nicht zum Nulltarif. Für Zukunft, egal ob deine eigene, oder die unseres Wohlstandes in Deutschland und Europa, braucht es Investitionen.
- Wir Grüne im Bundestag sind verlässlicher Partner für eine Haushaltspolitik, die Prioritäten auf das Wichtigste setzt: Unsere Zukunft.
PA/Matthias Balk
Darum wachen wir das:
Wir wollen, dass nicht nur du, sondern auch deine Kinder noch einen Ort zum Leben finden. Nicht nur zum Überleben, sondern ein Ort für ein Leben in Wohlstand und Frieden. Dafür ist eine nachhaltige Haushaltspolitik das Fundament.
Wir investieren dort, wo es dringend gebraucht wird, um die großen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern: in Klimaschutz, internationale Krisenprävention, Digitalisierung und die Infrastruktur vor Ort wie Schulen und Wohnraum. So sichern wir nachhaltigen Wohlstand.
Zur Finanzierung von Investitionen wollen wir eine grundlegende Reform der Schuldenbremse. Ein Update unserer Finanzierungsregeln ist nach über 15 Jahren und multiplen Krisen dringend notwendig. Zur Stärkung des sozialen Zusammenhaltes und zur Finanzierung eines Allgemeinwesens, dass auch wirklich für alle da ist, wollen wir die Einnahmen durch eine gerechtere Steuerpolitik erhöhen.
Wir achten darauf, dass Geld da ankommt wo es benötigt wird und dass wir nicht weiter klimaschädliches Handeln finanziell mit Subventionen belohnen. Der Abbau klimaschädlicher Subventionen und eine grundlegende Aufgabenkritik ist zentraler Bestandteil Grüner Haushaltspolitik.
Unser Ziel: eine nachhaltige, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.
Das haben wir bereits umgesetzt:
- Grundgesetzänderung durchgesetzt für Sondervermögen für Investitionen und zur Erreichung der Klimaneutralität in Höhe von 500 Milliarden Euro für die nächsten zwölf Jahre. (Einfach erklärt)
- Erstmalig die Erwähnung des Zieles Klimaneutralität als Ziel deutscher Haushaltspolitik im Grundgesetz durchgesetzt.
- Regeln durchgesetzt, die die Bundesregierung daran hindert, das Geld ausschließlich zum Stopfen von Haushaltslöchern auszugeben.
- Eine Kommission durchgesetzt, die als klare Zielbestimmung eine Reform der Schuldenbremse für mehr dauerhafte Investitionen hat.
Weitere Texte und Dokumente zu diesem Thema:
Die Bundesregierung will beim Elterngeld massiv einsparen und auf 12 Monate reduzieren. Wir fordern ein modernes Elterngeld mit höheren Leistungen, sechs exklusiven Monaten für jedes Elternteil und einer Ausweitung der Bezugsdauer auf 18 Monate.
Die Weltbiodiversitätskonferenz COP17 in Jerewan 2026 wird zum Test, ob Staaten ihre Versprechen zum Schutz der Artenvielfalt ernst nehmen. Deutschland verfehlt eigene Ziele, schwächt Schutzstandards und droht vom Vorreiter zum Bremser zu werden.
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