Umwelt und Naturschutz
- Natur bietet uns Erholung, versorgt uns mit Trinkwasser und Lebensmitteln. Aber wir verschmutzen sie jeden Tag: durch Ackergifte, durch Abgase, durch zu viel Plastikmüll.
- Wir Grüne im Bundestag wollen gesunde Luft, sauberes Wasser, weniger Lärm und Schadstoffe in unserer Umwelt und kämpfen für mehr Natur- und Artenschutz.
- Mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) und vielen weiteren Initiativen legen wir die gesetzlichen Grundlagen fest, um unsere Lebensgrundlage Natur zu schützen.
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Darum machen wir das:
Umweltschutz fällt nicht vom Himmel und ist uns schon immer eine Herzensangelegenheit, denn: Wir Menschen brauchen sauberes Wasser und gute Luft, fruchtbare Böden sowie ein gesundes Miteinander mit Tier- und Pflanzenwelt zum Überleben. Intakte Ökosysteme sind unsere natürlichen Klimaschützer*innen, daher wollen wir diese bewahren. Wälder, Moore, Meere und Gewässer, genauso wie naturnahe Grünflächen in der Stadt und auf dem Land binden Kohlendioxid (CO2) aus der Atmosphäre und speichern es langfristig. Das schafft eine gesunde Umwelt. Das "Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz" (ANK) sorgt dafür, dass Länder und Gemeinden, Land- und Forstwirte sowie Umweltverbände Ökosysteme wie Wälder, Moore und Meere wiederherstellen und schützen.
Die industrielle Landwirtschaft gefährdet Artenvielfalt und vernichtet Pflanzen und Tiere durch Ackergifte. Für sauberes Wasser und gesunde Böden wollen wir weg vom maßlosen Einsatz von Ackergiften und hin zur Agrarwende. Wir haben deshalb das Düngegesetz erneuert, außerdem wollen wir 30 Prozent Ökolandbau bis zum Jahr 2030 erreichen.
Wir verschmutzen unsere Meere, fischen sie leer und vermüllen sie mit Plastik. Wir Grüne im Bundestag wollen das Meer als Ökosystem bewahren und großflächige Meeresschutzgebiete einrichten. Dazu konnten wir international neue ambitionierte Übereinkommen zum Meeresschutz und zum Schutz und der Wiederherstellung der Natur erreichen.
Unser Ziel ist es, die Erde mit ihrer biologischen Vielfalt zu schützen. Dafür schaffen wir den gesetzlichen Rahmen.
Das haben wir umgesetzt:
- Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz: Die Grüne Bundestagsfraktion stellt sich mit ganzer Kraft hinter das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Unter anderem wurden bereits konkrete Projekte von 122 Kommunen mit einem Gesamtumfang von fast 200 Millionen Euro ausgewählt. (Übersicht auf der Seite der ZUG)
- Nationale Wasserstrategie: Die Nationale Wasserstrategie gibt einen Handlungsrahmen für ein modernes Wassermanagement in Deutschland und sorgt systematisch für einen bewussteren Umgang mit der Ressource Wasser: So können wir die Trinkwasserversorgung sichern, Wasser speichern und naturnahe Wasserhaushalte wiederherstellen. (Fachtext)
- Klimafreundliches Bundesimmissionsschutzgesetzes: Mit der größten Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) seit 30 Jahren bauen wir es zu einem Klimaschutzgesetz um. Industrieanlagen müssen zukünftig jetzt auch mehr Klimaschutz können. (Fachtext)
- Einwegkunststofffondsgesetz: Mit dem Beschluss dieses Gesetzes wird den Kommunen mehr Geld zur Abfallbeseitigung im öffentlichen Raum zur Verfügung gestellt.
- Klimaanpassungsgesetz:
Mit dem Klimaanpassungsgesetz haben wir einen Meilenstein für den Schutz der Menschen vor den Auswirkungen der Klimakrise gesetzt. (Fachtext)
Das wollen wir anpacken:
- Wiederherstellung der Natur: Wir füllen die Wiederherstellungsrichtlinie der EU mit Leben. Wir renaturieren Moore, Auen, Wälder und viele andere Lebensräume. Dafür stellen wir die nötigen Planungsinstrumente zur Verfügung.
- Meeresstrategie: Wir setzen uns dafür ein, dass eine ambitionierte nationale Strategie für die umwelt- und naturverträgliche Nutzung und den Schutz der Meere mit einheitlichen Leitlinien zum Meeresschutz durch die Bundesregierung beschlossen wird.
- Abwasserreinigung auf höchstem Niveau: Mit uns wird das kommunale Abwasser sauberer. Wir wollen, dass mit der vierten Reinigungsstufe Mikroplastik und Medikamente aus dem Abwasser gefiltert wird, weitestgehend auf Kosten der Verursacher.
- Öffentlichkeitsbeteiligung: Wir fordern eine verbindliche frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungsverfahren.
- Mehr Personal: Wir wollen Planungs- und Genehmigungsbehörden personell stärken.
Weitere Texte und Dokumente zu diesem Thema:
Bohrungen nach fossilen Energieträgern sind umwelt- und klimaschädlich und gefährden die Gesundheit der Menschen vor Ort. In Borkum gefährden sie zusätzlich das Weltnaturerbe Wattenmeer. Auch deshalb darf dort nicht gebohrt werden.
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Die Bundesregierung hat bei der Änderung des Telekommunikationsgesetzes eine echte Beschleunigung für den Ausbau von schnellem Internet und flächendeckendem Mobilfunk verpasst.
Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang, dass Landwirtschaftsminister Rainer seinen Erlass zur ersatzlosen Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung ein-fach ohne jede parlamentarische Beteiligung auf den Weg bringen möchte.
Die Ergebnisse der Waldzustandserhebung 2024 und die aktuellen Daten des Klimawandeldienstes Copernicus, denen zufolge der Mai der zweitheißeste seit Beginn der Aufzeichnung war, zeigen es deutlich.
