Veröffentlicht am
85 Jahre Massaker von Babyn Jar – Gedenken und Verantwortung
- Immer noch ist in Deutschland wenig über die tragische Geschichte der Ukraine und die deutsche Verantwortung für grausames und massenhaftes Leid in dem Land bekannt.
- Wir richten den Blick auf das Massaker von Babyn Jar vor 85 Jahren. Deutsche Einsatzgruppen ermordeten am Stadtrand von Kyjiw, in Babyn Jar, innerhalb von zwei Tagen zehntausende Jüdinnen und Juden.
- Historische Verantwortung annehmen bedeutet: Erinnerung und Aufarbeitung, Gedenken der Opfer, Eintreten gegen Krieg und Gewalt, Verteidigung von Demokratie und Freiheit und Unterstützung der Ukraine heute.
Tragische Geschichte der Ukraine
Die Geschichte der Ukraine im 20. Jahrhundert ist geprägt von tiefgreifendem, massenhaftem Leid, verursacht durch menschenverachtende Verbrechen benachbarter Staaten mit imperialen Ansprüchen. Das Territorium der heutigen Ukraine war ein zentraler Schauplatz des russischen Bürgerkriegs, dann des vom sowjetischen Diktator Stalin herbeigeführten Terrors und millionenfachen Hungertods, dem sogenannten „Holodomor“, und nach dem Hitler-Stalin-Pakt ab 1941 ein Schlachtfeld des Zweiten Weltkriegs. Terror und Krieg kosteten Millionen Menschen in der Ukraine das Leben. Deutschland trägt die historische Verantwortung für zahllose nationalsozialistische Verbrechen auf dem Gebiet der heutigen Ukraine. Schon 2016 haben wir im Bundestag dafür geworben, sich mit dieser besonderen historischen Verantwortung auseinanderzusetzen.
Massaker von Babyn Jar
Der verbrecherische Krieg des nationalsozialistischen Deutschlands richtete sich vor allem im östlichen Europa gezielt gegen die Zivilbevölkerung. Kulturen und Gesellhaften sollten ausgelöscht, Menschen versklavt oder ermordet werden. Der Shoa, der systematischen Ermordung der europäischen Jüdinnen und Juden, fielen in Osteuropa Millionen Menschen zum Opfer. Besonders heraus ragt hier das Massaker von Babyn Jar: Am 29. und 30. September 1941 wurden in Babyn Jar, am Stadtrand von Kyjiw, 33.771 jüdische Männer, Frauen und Kinder erschossen. Bis zum Abzug der deutschen Besatzer im Herbst 1943 wurden bis zu 100.000 Menschen an diesem Ort ermordet, darunter sowjetische Kriegsgefangene, Roma sowie weitere Verfolgte des NS-Regimes.
Historische Verantwortung annehmen
Mit unserem Antrag gedenken wir der Opfer des Massakers von Babyn Jar und erinnern an unsere historische Verantwortung gegenüber der Ukraine und den weiteren Ländern Mittel- und Osteuropas. Die Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen in diesen Ländern muss dauerhaft einen sichtbaren Platz in der deutschen und europäischen Erinnerungskultur erhalten. Wir stellen uns heute Antisemitismus, Rassismus, Geschichtsrevisionismus und anderen menschenfeindlichen Ideologien entschieden entgegen. Und wir treten für die europäische Friedensordnung ein, die darauf beruht, dass es für imperiales Großmachtstreben und Unterdrückung in Europa keinen Platz mehr geben darf. Auch deshalb stehen wir an der Seite der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Aggressionskrieg und fordern eine stärkere Unterstützung der Ukraine – politisch, finanziell, humanitär und militärisch.
Absage von CDU/CSU und SPD
Über Monate haben wir gegenüber CDU/CSU und SPD für einen gemeinsam Antrag im Bundestag anlässlich des 85. Jahrestags des Massakers von Babyn Jar geworben. Es war jahrzehntelange Praxis, dass die demokratischen Fraktionen gerade, wenn es um Erinnerung und die Lehren aus der deutschen Geschichte ging, zusammenstanden. Gemeinsame Anträge senden ein Signal der Einheit und Stärke der Demokratinnen und Demokraten. Gerade in diesen Zeiten halten wir das für geboten.
Dass die Koalitionsfraktionen hier nicht die Kraft fanden, ein solches gemeinsames Signal zu senden, stimmt uns nachdenklich. In Reaktion auf unseren Antrag haben CDU/CSU und SPD einen eigenen Antrag zum selben Thema verfasst. Wir begrüßen, dass die beiden Fraktionen sich hierin ausdrücklich zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber der Ukraine bekennen. Aber bei einem solchen Thema zwei weitgehend inhaltsgleiche Anträge nebeneinander zu stellen, halten wir für nicht richtig.
Unser Antrag im Plenum
Weitere Texte und Dokumente zum Thema
Der Bundestag hat der Verlängerung des UN-Einsatzes im Südsudan zugestimmt. Er hilft dabei, die notleidende Bevölkerung vor Ort zu unterstützen. Der politische Prozess kommt unterdessen nicht weiter und droht sogar zu scheitern.
Die USA sanktionieren den Internationalen Strafgerichtshof. Das ist ein beispielloser Angriff auf die völkerrechtliche Ordnung. Wir fordern in unserem Antrag die Aufhebung der Maßnahmen und einen entschlossenen Schutz des Völkerstrafrechts.
Die Bundeswehr beteiligt sich weiter an der riskanten EU-Mission ASPIDES im Roten Meer. Die Lage hat sich seit den US-Angriffen auf den Iran und das Vordringen der Houthi enorm verschlechtert. Wir Grüne haben uns enthalten.
Wir Grünen im Bundestag gedenken der Opfer des Massakers von Babyn Jar 1941 in der Ukraine. Heute geht es darum, dass Deutschland seine historische Verantwortung für die Ukraine annimmt.
Morgen jährt sich zum dritten Mal der brutale Terrorangriff der Hamas auf Israel. Mehr als 1200 Opfer! Wir fühlen mit vielen, vielen Menschen in Israel.