03 Apr 2023

Online-Fachgespräch KRITIS-Dachgesetz: Wie schützen wir die bauliche Infrastruktur?

Kritische Infrastrukturen (kurz: KRITIS) besitzen für viele Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens eine ganz erhebliche Bedeutung.

Der Schutz von KRITIS wird nun im Rahmen des KRITIS-Dachgesetzes gesetzlich geregelt. Dafür haben wir uns als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgreich eingesetzt.

In unserer dreiteiligen Fachgesprächsreihe wollen wir für unsere parlamentarische Arbeit zur Entwicklung des KRITIS-Dachgesetzes Perspektiven und Erkenntnisse von führenden Expert*innen aus Wissenschaft, Behörden und Politik einholen und diese gemeinsam diskutieren.

In unserem ersten Fachgespräch zum KRITIS-Dachgesetz blicken wir auf den baulichen Schutz von kritischen Infrastrukturen: Beispielsweise Krankenhäuser, Umspann- und Wasserwerke, Flughäfen und Regierungsgebäude stellen einen wesentlichen Teil der KRITIS dar.

Es ist wichtig, Mindestanforderungen für ein angemessenes Schutzniveau für bauliche Anlagen kritischer Infrastruktur festzuschreiben, sodass diese besser vor Angriffen, Sabotagen und Katastrophen geschützt sind.

Zur Findung eines angemessenen Schutzniveaus ist eine Abwägung vorzunehmen: Wie sicher soll unsere KRITIS und wie hoch dürfen die Kosten für die Schutzmaßnahmen sein? Um einen effektiven Schutz zu gewährleisten, müssen wir bei der Errichtung neuer und bei der Restaurierung vorhandener Bauwerke Sicherheit von Anfang an im Blick halten. Der „Security by Design“-Ansatz sollte stets umfassend Berücksichtigung finden.

Gemeinsam mit den Expert*innen wollen wir über die möglichen Schutzniveaus sprechen und klären, in welchen konkreten Bereichen der dringendste Handlungsbedarf besteht. Wie ist zu priorisieren?

Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Die Moderation informiert Sie während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis

Uhrzeit Programm
18.30

Begrüßung und politische Einführung:

Dr. Irene Mihalic MdB
Erste Parlamentarische Geschäftsführerin
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Leon Eckert MdB
Berichterstatter Bevölkerungsschutz
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Anja Liebert MdB
Berichterstatterin für Stadtentwicklung
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

18.40

Input 1

Eva Katharina Platzer
LOEWE-Zentrum emergenCity
Institut für Politikwissenschaft
Technische Universität Darmstadt

18.55

Input 2

Christian Kromberg
Beigeordneter der Stadt Esssen für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Vorsitzender DEFUS - Deutsch-Europäisches Forum für Urbane Sicherheit e.V.

19.10

Input 3

Prof. Dr. Norbert Gebbeken
Research Center Risk, Infrastructure, Security and Conflict
Universität der Bundeswehr München

19.25

Gemeinsame Diskussionsrunde mit allen Referent*innen und Teilnehmer*innen

Moderation: Leon Eckert MdB und Anja Liebert MdB

Schlusswort: Leon Eckert MdB
20.00 Ende der Veranstaltung