Nukleare Abrüstung stärken
Anlässlich des 77. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Hiroshima am 6. August 1945 erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Merle Spellerberg, Obfrau im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung:
Wir gedenken der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki. Wir verneigen uns vor den zahlreichen Opfern. Die Erinnerung an die Katastrophe, die der Einsatz von Nuklearwaffen für die Bevölkerung Hiroshimas und Nagasakis auslöste, muss uns Warnung und Mahnung sein.
Der Abschluss des Atomwaffenverbotsvertrags und die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags fallen in eine Zeit, in der die atomare Bedrohung eine bereits vergessen geglaubte Intensität wiedererlangt hat. Die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags wird absehbar scheitern, ihre Zukunft ist ungewiss. Angesichts der aktuellen Weltlage scheint das Ziel einer nuklearen Abrüstung in weite Ferne gerückt zu sein. Gerade jetzt gilt es deshalb, sich unbeirrt für die Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen einzusetzen.
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die europäische Sicherheitsarchitektur nachhaltig erschüttert. Die von der russischen Regierung wiederholt ausgesprochene Drohung mit Atomwaffen gefährdet die historischen Errungenschaften des Atomwaffensperrvertrags in beispielloser Weise. Auch die Bestrebungen von China, sein nukleares Arsenal zu modernisieren und auszubauen, laufen dem entgegen, ebenso wie die Bemühungen weiterer Staaten um ein Atomwaffenarsenal.
Die aktuelle Weltlage unterstreicht die Notwendigkeit einer Welt ohne Atomwaffen - und des Weges dorthin über verbindliche Beschränkungen und Abrüstungsbemühungen. Es gilt, den weltweiten Bestand an Nuklearwaffen kontinuierlich zu reduzieren. So weit waren wir aus guten Grund vor 50 Jahren schon, und dieses Anliegen hat heutzutage nichts an Dringlichkeit verloren. Gemeinsam müssen wir klare Zielsetzungen für eine globale Abrüstung finden und auf die Einhaltung der völkerrechtlichen Vorgaben drängen. Langfristige Sicherheit kann es nur ohne Atomwaffen geben.
Die Bundesregierung handelt in dieser Situation verantwortungsbewusst. Wir wissen, dass wir in einer Welt mit Atomwaffen leben und dass die Auswirkungen von Atomwaffeneinsätzen geschlechtsspezifisch ausfallen. So sind Frauen* von den physiologischen, sozialen und psychischen Folgen anders und häufig stärker betroffen. Das Langzeitkrebsrisiko und die Sterblichkeit sind aufgrund der ionisierenden Strahlung doppelt so hoch wie bei Männern. Diese geschlechtsspezifischen Aspekte müssen selbstverständlich auch Teil der Auseinandersetzung sein. Gleichfalls wollen wir auch den Dialog fördern, deshalb war es gut, dass Deutschland als Beobachter an der ersten Konferenz der Vertragsstaaten zum Atomwaffenverbotsvertrag in diesem Jahr teilgenommen hat.
