Chancengleichheit

Start der BAföG-Reform

Ein Antrag auf Ausbildungsförderung (Bafög) liegt auf der Tastatur eines Laptopcomputers.
In dieser Wahlperiode wird das BAföG endlich umfassend reformiert. Wir wollen, dass mehr Auszubildende und Studierende BAföG bekommen können. Und wir sorgen dafür, dass BaföG in Zukunft komplett online beantragt werden kann. picture alliance | Fernando Gutierrez-Juarez
23.06.2022
  • Die Ampelkoalition beginnt die im Koalitionsvertrag vereinbarte grundlegende Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, kurz BAföG.
  • Bereits zum Wintersemester vergrößern wir den Kreis der Förderberechtigten, heben die Freibeträge und die Altersgrenze an und erhöhen die Förderbeträge.
  • Weitere Reformschritte sind bereits in Vorbereitung, damit das BAföG nach langer Vernachlässigung wieder zum Chancengerechtigkeitsgesetz Nummer 1 wird.

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Bildungsgerechtigkeit bedeutet Chancengerechtigkeit und die Stärkung des BAföG ist dafür ein entscheidender Schlüssel. Die Ampel-Koalition gibt jetzt den Startschuss für eine umfassende Strukturreform der Ausbildungsfinanzierung und sorgt für Verbesserungen, die bereits zum Wintersemester ankommen: Der Kreis der Förderberechtigten wächst durch die Anhebung der Freibeträge und die Anhebung der Altersgrenze auf 45 Jahre deutlich. Und mit der Erhöhung der Bedarfssätze, der Wohnpauschale sowie weiterer Zuschläge greifen wir den Menschen in Ausbildung direkt unter die Arme.

Wichtige Unterstützung in angespannten Zeiten

Diese Unterstützung erreicht Studierende, Schülerinnen und Schüler in Zeiten steigender Miet- und Lebensmittelpreise und ungewissen Aussichten, was die Pandemieentwicklung angeht. Damit unterstützen wir vor allem diejenigen, die nicht viel haben. Gerade in der Ausbildung können die Wenigsten auf gefüllte Konten oder andere finanzielle Reserven zurückgreifen. Darum steht auch für BAföG-Bezieherinnen und -Bezieher der Heizkostenzuschuss bereit, das BAföG wurde für Geflüchtete aus der Ukraine geöffnet und wir arbeiten derzeit an einem Nothilfemechanismus der Ausbildungsförderung. Damit haben wir in Zukunft die Möglichkeit, zusätzliche Mittel an Studierende auszuzahlen, damit niemand in Krisenzeiten sein Studium aus finanziellen Gründen abbrechen muss.

Nächste Reformschritte sind in Vorbereitung

Das BAföG wurde geschaffen, um Menschen ein Studium zu ermöglichen, auch wenn die Eltern es nicht finanzieren können. Damit hat das BAföG unzähligen jungen Menschen neue Wege eröffnet. Seit Jahren gelingt das aber immer weniger, denn die Vorgängerregierungen haben die Ausbildungsförderung jahrelang vernachlässigt. Darum werden wir zügig weitere Reformschritte einleiten. Dazu gehören ein erleichterter BAföG-Bezug bei Studienfachwechsel, eine Verlängerung der Förderhöchstdauer und eine regelmäßige Anpassung der Bedarfssätze an die wirtschaftliche Realität. Außerdem soll eine Studienstarthilfe geschaffen werden, die Kindern aus Familien im Hartz IV-Bezug hilft, die Anfangsinvestitionen zu Beginn des Studiums zu stemmen.

 

Rede Nina Stahr

Rede Laura Kraft