Integration, Bundeswehr, § 219a & Klima Pressestatement zum Jahresbericht des Sachverständigenrates Integration und Migration, zur Kritik des Bundesrechnungshofes an der Ausgabenpolitik der Bundeswehr, zur Abschaffung von §219a & zu Klima.
Bienen schützen - Neonikotinoide verbieten Am 27. April 2018 entscheiden EU-Mitgliedstaaten über die Zukunft von bienengiftigen Pestiziden, den so genannten Neonikotinoiden.
Die Konflikte in Syrien eskalieren In Syrien sind nach den Verbrechen syrischer Streitkräfte in der Region Ost-Ghouta und dem völkerrechtswidrigen Vorgehen türkischer Streitkräfte in der Region Afrin die Konflikte auf verschiedenen Eben noch weiter eskaliert.
Zukunft sieht anders aus Der schwarz-roten Koalition fehlt es an Lust, die Zukunft zu gestalten. Wir nennen unsere wichtigsten Kritikpunkte und erklären, wo wir den Unterschied machen.
Im Plenum Der Bundestag debattiert diese Woche unter anderem über 70-Jahre Israel, den Berufsbildungsbericht, die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali, faire digitale Märkte, Atomausstieg und den Kinderzuschlag.
Europäisches Forschungsinstitut für Maschinelles Lernen: Bundesregierung muss Forderung Europäischer Wissenschaftler unterstützen 24.04.2018 Die Initiative der Wissenschaft zeigt, wie wichtig schnelle Investitionen im Forschungsbereich künstlicher Intelligenz sind.
SVR-Jahresgutachten: Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz - GroKo muss endlich handeln! 24.04.2018 Von allen Seiten werden die Rufe nach einem Einwanderungsgesetz immer lauter – die Bundesregierung muss jetzt endlich liefern.
Agnieszka Brugger zum Start der Syrienkonferenz 24.04.2018 In Syrien haben unheimlich viele Staaten über Jahre ihre eigenen kurzfristigen Interessen über gemeinsame Schritte zur Lösung dieses schrecklichen Konflikts gestellt.
Milliardenschwere Gießkanne Baukindergeld 29.03.2018 Das Baukindergeld der großen Koalition wird deutlich teurer als die Bundesregierung zunächst glauben machen wollte. Während für die nächsten vier Jahre nur 500 Millionen Euro im Jahr eingeplant sind, werden sich die Kosten aus dem Baukindergeld aber mittelfristig auf bis zu vier Milliarden Euro jährlich belaufen.
Bienengiftige Neonikotinoide verbieten Neonikotinoide | 20.04.2018 Das teilweise Verbot einiger Neonikotinoide ist ein erster richtiger Schritt. Eigentlich aber brauchen wir eine konsequent-giftfreie Landwirtschaft um Insekten und insbesondere Bienen zu schützen.
Aktuelle StundeHaltung der Koalition zu Plänen der EU-Kommission, den ESM in einen europäischen Währungsfonds zu überführen 20.04.2018
IT-Sicherheit 25.04.2017 // Sicherheit im Digitalen - Freiheit erhalten, Frieden sichern, Schutz wirksam stärken
Steuervermeidung 28.03.2017 // Steuern: Steuervermeidung bekämpfen, Steuersümpfe austrocknen, den Helfern das Handwerk legen
Kreativwirtschaft 07.03.2017 // Kreativ und selbstbestimmt: Grüne Impulse zur Soloselbstständigkeit in der Kreativwirtschaft
Grüner Wirtschaften für mehr Lebensqualität 12.01.2017 // Eckpunkte für eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft
Demografie 08.12.2016 // Um allen Generationen gerecht zu werden, nehmen wir ihre jeweiligen Bedarfe spezifisch in den Blick.
Wohnungseinbruchdiebstahl 29.11.2016 // Wir brauchen genügend Polizei, moderne Kriminaltechnik und bessere Gebäudesicherung.
Dr. Anna Christmann Sprecherin für Innovations- und TechnologiepolitikSprecherin für Bürgerschaftliches Engagement
Katharina Dröge Parlamentarische GeschäftsführerinSprecherin für Wettbewerbspolitik und Handelspolitik
Bienengiftige Neonikotinoide verbieten Neonikotinoide | 20.04.2018 Das teilweise Verbot einiger Neonikotinoide ist ein erster richtiger Schritt. Eigentlich aber brauchen wir eine konsequent-giftfreie Landwirtschaft um Insekten und insbesondere Bienen zu schützen.
Macrons Europa-Vison beantworten Europa | 17.04.2018 Vor dem European Parliament hat Präsident Emmanuel Macron erneut seine Vision für ein demokratischeres & krisenfesteres Europa vorgestellt. Die Bundesregierung muss endlich antworten. Sie muss die Kleingeister und Reformunwilligen in ihren eigenen Reihen in die Schranken weisen und handeln, so Anton Hofreiter.
Sylvia Kotting-Uhl - Vorsitzende des Umweltausschusses Ausschussvorsitzende | 12.03.2018 Wir stellen Sylvia Kotting-Uhl vor, in dieser Wahlperiode Vorsitzende des Umweltausschusses.
Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz Breitscheidplatz | 28.02.2018 Seit letztem Jahr drängt die Grüne Bundestagsfraktion darauf, einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz einzusetzen. Wir wollen, dass der furchtbare Anschlag lückenlos aufgeklärt wird. Das massive Versagen und die schwerwiegenden Versäumnisse der Bundes-Sicherheitsbehörden müssen gründlich untersucht werden. Endlich wird es dafür einen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben.
Was wäre, wenn es dein Kind wäre? Familiennachzug | 01.02.2018 Was wäre, wenn es Dein Kind wäre? Das fragte Katrin Göring-Eckardt heute vor allem die Abgeordneten von CDU/CSU-Bundestagsfraktion und SPD-Bundestagsfraktion. Diese haben heute faktisch für die Abschaffung des Familiennachzugs gestimmt. Wie sollen denn künftig jene 1.000 Menschen ausgesucht werden, die nachziehen dürfen? Aus einem Grundrecht wird ein Gnadenrecht. FamilienVereint
Konstantin v. Notz @KonstantinNotz 4m Gegen das in Bayern geplante #PsychischKrankenHilfeGesetz formiert sich breiter Widerstand. Unter anderem haben übe… https://t.co/C2efbfbmef
Julia Verlinden @julia_verlinden 9m Tolle Projekte & Ideen, die Herr Schuh vorgestellt hat! #Schülerinnen und #Schüler sowie #Geflüchtete für wichtige… https://t.co/zWOd4cPBkA
Ulle Schauws ❕ @ulle_schauws 14m Lieber @AndiScheuer, 2m mehr machen den Unterschied. Forderung der Stadt Moers nach breiterem Radwege entlang Rhein… https://t.co/62LXFNyPak
Danyal Bayaz @DerDanyal 17m Da ist sie, die konservative Revolution, von der die #CSU so schwärmt und die jetzt auch die @CDU_BW erreicht: Kons… https://t.co/li6USkLfPX
Agnieszka Brugger @agnieszka_mdb 22m Die Lage in #Syrien ist seit 7 Jahren zum Verzweifeln. Gemeinsam, wenn auch mit unterschiedlichen Meinungen, habe i… https://t.co/ZyxN4oz9bd
Renate Künast @RenateKuenast 44m On the five year Rana Plaza anniversary, our thoughts are with those who were injured or lost loved ones in the col… https://t.co/2gvbpmZLht
Sven Lehmann 🏳️🌈 @svenlehmann 1h Herzliche Glückwünsche an Thomas #Kutschaty und @philipp_fuer_DU - neue Spitze der @spd_fraktion_nw.
Sven Lehmann 🏳️🌈 @svenlehmann 1h Kutschaty ist neuer Fraktionschef der @nrwspd. Er erhielt vier Stimmen mehr als Marc Herter, der eigentlich Favorit… https://t.co/ELr2Zvoxn8
Renate Künast @RenateKuenast 1h Schon wieder Verzögerung bei #Musterfeststellungsklage. #Merkel muss jetzt mal liefern! https://t.co/5EBOcpNMLO
25Apr CO2 braucht (s)einen Preis - Wie kriegen wir mehr Kostenwahrheit im Klimaschutz? Fachgespräch 10117 Berlin
27Apr Erwartungen an die Kohlekommission - Für Klimaschutz, zukunftsfähige Arbeitsplätze und sozialverträglichen Strukturwandel Fachgespräch 10557 Berlin
