15 Feb 2021

Online-Fachgespräch Der EU-Aktionsplan für Demokratie

Mit dem Anklicken bauen Sie eine Verbindung zu den Servern des Dienstes YouTube auf, und das Video wird abgespielt. Datenschutzhinweise dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Nicht erst seit der Corona-Krise kursieren auf Online-Plattformen wie YouTube, Facebook oder Twitter und in Chatprogrammen wie Telegram oder WhatsApp Lügen, Verschwörungstheorien und irreführende Informationen. Deren Urheber beabsichtigen damit häufig, gezielt das Vertrauen in unsere Demokratie zu untergraben. Der Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar ist auch in diesem Zusammenhang zu sehen.

Um solchen Strategien zu begegnen, hat die Europäische Kommission kürzlich einen Aktionsplan für Demokratie (European Democracy Action Plan) vorgestellt. Neben der Förderung fairer Wahlen und dem Ausbau der Medienfreiheit ist die Bekämpfung von Desinformation ein dritter Schwerpunkt. Plattformbetreiber sollen stärker in die Verantwortung genommen werden, eine demokratische, offene und faire Öffentlichkeit herzustellen. Sie sollen künftig kein Geld mehr mit der Verbreitung von Desinformation verdienen und ihre starke Verbreitung verhindern.

In zwei öffentlichen Fachgesprächen haben wir uns bereits mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (Digital Services Act) der EU beschäftigt, das vor allem auf die effektive Bekämpfung illegaler Inhalte abzielt. In diesem Fachgespräch wollen wir mit Expert*innen nun den komplexen Umgang mit sog. „problematischen Inhalten“ wie Desinformation im Zusammenhang mit dem Aktionsplan für Demokratie diskutieren.

Die Veranstaltung wird gestreamt. Per Beteiligungs-Tool können Sie sich mit Fragen und Kommentaren einbringen. Die Zugangsdaten erhalten Sie mit Ihrer Anmeldebestätigung. Kurz vor Beginn der Veranstaltung senden wir Ihnen eine Erinnerungs-Mail.

Uhrzeit Programm
16 Uhr

Begrüßung und politische Einführung:
Dr. Konstantin von Notz MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Diskussionsrunde mit

  • Renate Nikolay
    EU-Kommission
    Kabinettschefin der Kommissarin für Werte & Transparenz und Vizepräsidentin Věra Jourová 
  • Terry Reintke MdEP
    Abgeordnete der Fraktion Grüne/EFA im Europaparlament
    Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
  • Andre Wolf
    Pressesprecher, Content- und Social Media Coordinator
    Mimikama – Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch
  • Margit Stumpp MdB
    Sprecherin für Medien- und Bildungspolitik
    Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Renate Künast MdB
    federführend für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zuständig
    Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
17.30 Uhr Ende der Veranstaltung