03 Feb 2021

Online-Fachgespräch Keine Sonderrechte für den Adel

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Die "Unwürdigkeitsklausel" und die Entschädigungsforderungen der Hohenzollern

Es geht um wertvolle Gemälde, um Kunstgegenstände, um kostbares Inventar. Georg Friedrich Prinz von Preußen erhebt umfangreiche Entschädigungsforderungen für Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone nach 1945. Seit langem verhandelt er mit der Bundesregierung um Ansprüche nach dem Ausgleichsleistungsgesetz von 1994. Das Gesetz schließt allerdings mit der sogenannten Unwürdigkeitsklausel diejenigen vom Recht auf Entschädigung aus, die „dem nationalsozialistischen ….System erheblich Vorschub“ geleistet haben. Es verbindet damit eigentumsrechtliche Fragen mit Fragen nach moralischer und historischer Verantwortung.

Ist die „Unwürdigkeitsklausel“ damit eine juristische Zumutung? Wie beurteilen Jurist*innen den Umgang mit unbestimmten Rechtsbegriffen, hier der Unwürdigkeitsklausel? Welche Bedeutung hat diese Klausel im Ausgleichsleistungsgesetz als ein politisch-moralischer Gerechtigkeitsanspruch? Wie schätzen Historiker*innen heute die historische Mitverantwortung des Hauses Hohenzollern für die Machtergreifung Hitlers ein? Und besteht die Gefahr, dass die Hohenzollern Entschädigungen erhalten, die ihnen nach dem Gesetz gar nicht zustehen?

Diese Fragen diskutieren Katrin Göring-Eckardt und Erhard Grundl am 3. Februar um 16:00 Uhr in einer digitalen öffentlichen Veranstaltung mit folgenden Gästen:

Katrin Göring-Eckardt MdB
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Prof. Dr. Marietta Auer
Direktorin des Max-Planck-Instituts für Rechtsgeschichte und Rechtstheorie, Frankfurt am Main

Prof. Dr. Eckart Conze
Professor für Neuere und Neueste Geschichte, Universität Marburg

Dr. Stephan Malinowski
Senior Lecturer of Modern European History an der University of Edinburgh

Prof. Dr. Sophie Schönberger
Professorin für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht, Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf

PD Dr. Karina Urbach
Longterm Visitor, Institute for Advanced Study, Princeton

Moderation: Erhard Grundl MdB
Sprecher für Kulturpolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Uhrzeit Programm
16.00

Begrüßung und politische Einführung:

Katrin Göring-Eckardt
Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

16.05

Kurzinterview mit
PD Karina Urbach

Longterm Visitor, Institute for Advanced Study, Princeton

16.15

Diskussionsrunde mit

Prof. Dr. Marietta Auer
Direktorin des Max-Planck-Instituts für Rechtsgeschichte und Rechtstheorie, Frankfurt am Main und Professorin für Privatrecht sowie internationale und interdisziplinäre Grundlagen des Rechts, Universität Gießen

Prof. Dr. Eckart Conze
Professor für Neuere und Neueste Geschichte, Universität Marburg

Dr. Stephan Malinowski
lehrt Modern European History an der University of Edinburgh

Prof. Dr. Sophie Schönberger
Professorin für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht, Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf und Ko-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung

Moderation: Erhard Grundl MdB
Sprecher für Kulturpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Obmann im Kulturausschuss

16.40

Diskussion unter Einbindung von Fragen aus dem Publikum

17.25

Schlusswort

Erhard Grundl MdB

17.30 Ende der Veranstaltung