Kohleausstieg

Wirtschaftsstrukturen der Zukunft schaffen

Gelbe Blume wächst aus Asphaltspalte
Wir Grüne im Bundestag stärken die regionalen Wirtschaftsstrukturen und setzen auf Ideen und die Innovationskraft der Unternehmen vor Ort. Sie schaffen die Zukunftsperspektiven für die Kohleausstiegsregionen. Yanterric / fotolia.com
03.07.2020
  • Unternehmen in den Kohleregionen brauchen eine Zukunftsperspektive. Sie sind die wirtschaftlichen Anker mit hoher sozialer Verantwortung. Sie sind entscheidend dafür, dass auch künftige Generationen hier gut leben können.
  • Viele Mittelständler sind Zulieferer der Kraftwerksbetreiber. Sie müssen ihre Produktpalette umstellen und neue Märkte erschließen. Das von der Koalition beschlossene Strukturstärkungsgesetz unterstützt hier nicht zielgenau.
  • Wir setzen auf die Ideen und Innovationen der Unternehmen vor Ort, stärken die regionalen Wirtschaftsstrukturen und unterstützen ihre Transformation. Die grüne Bundestagsfraktion hat dem Strukturstärkungsgesetz den Antrag "Wirtschaftsstrukturen der Zukunft" dazugestellt.

Bei der Transformation der Kohleregionen dürfen alte Fehler nicht wiederholt werden. Der klassischen Struktur- und Wirtschaftsförderung ist es in den meisten strukturschwachen Förderregionen nicht gelungen, die Strukturschwäche dauerhaft zu überwinden. In den letzten zehn Jahren stagnierte die Wirtschaftskraft dieser strukturschwachen Regionen bei etwa 80zig Prozent des Bundesdurchschnitts.

An Wirtschaftshistorie anknüpfen: Spezifische Stärken entwickeln

Mit einer gezielten Innovationsförderung für die regionalen Unternehmen und Förderung der regionalen Vermarktungsströme können die Wertschöpfungsketten in den Regionen ausgebaut und starke Wirtschaftsnetzwerke etabliert werden. Die Länder sollen den Strukturwandel mit Transfer- und Innovationsberatung aktiv begleiten und sich hier mit den regionalen Wirtschaftsverbänden eng abstimmen. Zusammen mit zielgerichteten Ansiedlungen, die zur Wirtschaftshistorie der Region passen, können so starke Unternehmenscluster in den Regionen etabliert werden, die einen Strukturwandel erfolgreich gelingen lassen.

Innovation: Für erfolgreichen Strukturwandel ermöglichen

Regionale Unternehmen müssen bei Forschung und Innovationsvorhaben stärker unterstützt werden, um neue Produkte zu entwickeln, neue Märkte zu erschließen und regionale Wertschöpfung zu etablieren. Dafür wollen wir das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) besser ausstatten. Kleine und mittelständische Unternehmen in diesen Regionen sollen besondere Förderkonditionen bekommen.

Gründerinnen und ansiedlungswillige Firmen anziehen

Mit einem Regionalbonus für (Aus-)Gründungen aus Universitäten sollen diese in den Regionen dauerhaft etabliert und durch zum Beispiel die Förderung von Coworking-Spaces flexible Arbeitsmöglichkeiten für GründerInnen ermöglicht werden. Um für neue Unternehmen attraktiver zu werden, braucht es vor allem den flächendeckenden Ausbau der digitalen und eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur.

Attraktive Lebensorte für Fachkräfte und ihre Familien schaffen

Mit einer neuen Gemeinschaftsaufgabe ‚Regionale Daseinsvorsorge‘ wollen wir Kommunen und Landkreise dabei unterstützen, eine attraktive Bildungs- und Kulturlandschaft zu etablieren, eine gut erreichbare und qualitativ hochwertige gesundheitliche Versorgung und Pflege zu gewährleisten, Kinderbetreuung und die digitale Infrastruktur auszubauen sowie attraktive Mobilitätskonzepte zu entwickeln.