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Umfrage: Erfahrungen bei der Beantragung von LeistungenWie dicht ist der Behördendschungel?

Ein Blindenführhund begleitet sein Frauchen ins Krankenhaus.
Was läuft gut und was läuft schlecht, wenn behinderte Menschen oder ihre Angehörigen bei den Behörden Leistungen beantragen. Um hier einen besseren Überblick zu bekommen, hat Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, eine Umfrage gestartet.

Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, hat auf ihrer Webseite eine Umfrage gestartet, um zu erfahren, was behinderte Menschen und ihre Angehörigen erleben, wenn es um Leistungen des Sozialstaats geht. Hier geht es zur Umfrage.

Viele behinderte Menschen brauchen Unterstützung, um ein Leben zu leben, das ungefähr dem von Menschen ohne Behinderung entspricht. Beispiele für solche Unterstützungsleistungen sind Assistenz, Hilfsmittel wie Rollstühle, Umschulungen oder Plätze in Werkstätten für behinderte Menschen. Je nach dem, um welche Art der Unterstützung es geht und welche Ursache die Behinderung hat, sind verschiedene Sozialversicherungen und andere Behörden wie das Sozial- oder Jugendamt für die Finanzierung zuständig.

Seit 2001 sollen die verschiedenen Stellen so zusammen arbeiten, dass man bei irgendeiner davon einen Antrag stellen kann und einige Wochen später Bescheid bekommt, ob er genehmigt ist oder nicht. In der Zwischenzeit sollen die Stellen untereinander klären, wer wofür zuständig ist.

Leistung versackt im Behördendschungel

Oft klappt das problemlos. Viele grüne Abgeordnete erfahren aber regelmäßig von Fällen, in denen es nicht so funktioniert, wie es sich der Gesetzgeber vorgestellt hat. Häufig werden Anträge auch dann erst nach Monaten beantwortet, wenn es um die reine Verlängerung einer Leistung geht. Behörden, die sich für nicht zuständig halten, lehnen Anträge nicht selten lieber ab, statt sie an die richtige Stelle weiter zu leiten. Teilweise stellt sich dabei später heraus, dass die die Stelle doch zuständig und die Ablehnung nicht rechtmäßig war. Andere Menschen berichten davon, dass Druck auf sie ausgeübt wird, ihren Antrag zurückzuziehen oder zumindest weniger zu beantragen, und vieles mehr.

Umfrage: Erfahrungen bei der Beantragung von Leistungen

All das lässt vermuten, dass sich die Behörden nicht immer an die Gesetze halten, die sie eigentlich ausführen müssen. Das darf nicht sein! Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass jeder Mensch zu seinem Recht kommt, auch und besonders dann, wenn es um Leistungen des Sozialstaats geht. Um ein breiteres Bild der Probleme zu bekommen, hat unsere Abgeordnete Corinna Rüffer eine Umfrage gestartet. Sie finden Sie auf ihrer Webseite. Wir wollen erfahren, was behinderte Menschen und ihre Angehörigen erleben, wenn sie Unterstützungsleistungen beantragen, die sie aufgrund ihrer Behinderung brauchen. Uns interessieren dabei gute und schlechte Erfahrungen.

Wir freuen uns, wenn sie sich 15 Minuten Zeit nehmen und und den Fragebogen beantworten.

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