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SozialversicherungMit Sicherheit in die Selbständigkeit

In einem Berliner Großraumbüro sitzen viele junge Menschen an Laptops.
Es ist wichtig, dass immer wieder Menschen den Schritt in die Selbständigkeit wagen. Kreativität und Innovation können aber dann am besten gedeihen, wenn sich die selbständige Tätigkeit sicher entfalten kann, angemessen honoriert wird und Beschäftigte ausreichend gegen mögliche Risiken abgesichert sind. Das ist heute leider nur unzureichend der Fall. Die grüne Bundestagsfraktion will nicht abgesicherte Selbständige unter anderem in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen.

Unsere Arbeitswelt verändert sich rasant. Neben den klassischen selbständigen Berufen entstehen neue Formen der Selbständigkeit. Die Grenzen werden fließend, Beschäftigte sind mal selbstständig, mal abhängig beschäftigt.

Neuen Formen der Selbständigkeit: Brauchen bessere soziale Absicherung

So entstehen neue Chancen für selbstbestimmtes und flexibles Arbeiten. Dieser Wandel hat aber auch weitreichende Folgen für die soziale Absicherung. Für die wirtschaftliche Dynamik der Gesellschaft, für neue Ideen, Wettbewerb und das Entstehen neuer Arbeitsplätze ist es wichtig, dass immer wieder Menschen den Schritt in die Selbständigkeit wagen. Kreativität und Innovation können aber dann am besten gedeihen, wenn sich die selbständige Tätigkeit in einem klar definierten Rechtsrahmen sicher entfalten kann, angemessen honoriert wird und Beschäftigte ausreichend gegen mögliche Risiken abgesichert sind. Das ist heute leider nur unzureichend der Fall.

Wir wollen allen nicht anderweitig abgesicherten Selbständigen eine bessere soziale Absicherung ermöglichen und zwar bei Rente, Arbeitslosigkeit, Krankheit und Pflege.

Soziale Absicherung: Mit einkommensabhängigen Beiträgen und mehr Flexibilität

Die soziale Absicherung muss so ausgestaltet werden, dass sie Selbstständige nicht überfordert. Sie muss real möglich sein, auch beim Blick in die Geldbörse und über die verschiedenen Zweige der sozialen Sicherung hinweg.

Gerade Selbststän­dige mit kleinen Einkommen sollen bei ihrer sozialen Absicherung nicht überfordert werden. Darum wollen wir die Mindestbeiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie zur freiwilligen Arbeits­losenversicherung absenken und – ab einem niedrigen, angemessenen Mindestbeitrag – einkommensabhängig gestalten. Wir wollen die nicht anderweitig abgesicherten Selbstständigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen – auch hier soll es einkommensabhängige Beiträge geben und vor allen Dingen mehr Flexi­bilität. Selbstständige sollen in guten Zeiten mehr Beiträge zahlen können, um schlechte Zeiten auszugleichen oder für zu erwartende Auftragsflauten vorzusorgen.

Für Selbständige: Kein Lohndumping mit Werk- und Dienstverträgen

Wir wollen zudem nach Möglichkeiten suchen, wie auch die Auftraggeberinnen und -geber an den Sozialversicherungsbeiträgen beteiligt werden könnten. Das ist gerade mit Blick auf Vermittlungsplattformen, die in der digitalen Welt immer wichtiger werden, dringend nötig. Aber das ist keine triviale Aufgabe. Die Künstlersozialversicherung ist ein gutes Beispiel, jedoch nicht für jede Branche.

Auch für Selbständige ist es wichtig, dass sie fair bezahlt werden. Werk- und Dienstverträge dürfen nicht zum Lohndumping missbraucht werden. Deshalb wollen wir branchenspezifische Mindesthonorare möglich machen.

Nicht zuletzt soll es sehr viel einfacher werden, zu prüfen, ob jemand abhängig beschäftigt oder selbständig ist. Auch das ist für Selbständige sehr wichtig.

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