Schutzgüter

Mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten

Coronavirus - Firma fertigt Schutzmasken
Mundschutzmasken zum Schutz vor Coronaviren liegen auf einem Transportwagen. Der Hersteller fertigt normalerweise Kochjacken und Kleidung für Restaurantküchen und hat vor wenigen Tagen die Produktion auf Schutzmasken umgestellt. picture alliance/Jens Büttner
01.04.2020
  • Die weltweite Nachfrage nach Beatmungsgeräten, Atemschutzmasken und medizinischer Schutzkleidung übersteigt aktuell bei weitem das verfügbare Angebot. Die Anstrengungen der Bundesregierung, ihre Beschaffung in diesem Bereich auszuweiten, sind richtig, doch sie reichen nicht aus. 
  • In einem Autorenpapier fordern wir von der Bundesregierung eine bessere Koordinierung und den Abbau von Hürden. Sie muss Unternehmen dabei unterstützen, die Produktion von medizinischen Gütern, die zur Bewältigung der Corona-Pandemie nötig sind, auszuweiten oder darauf umzustellen.
  • Wir Grüne im Bundestag fordern eine Task Force, die den Aufbau einer Pandemiewirtschaft koordiniert. Sie soll Anreize und Hilfestellung für Unternehmen bieten, die ihre Produktion ausweiten und umstellen wollen. Und sie soll logistische und bürokratische Hürden, beispielsweise im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung, abbauen.

Unterproduktion bei Medizinprodukten

In Krankenhäusern, Arztpraxen und in Pflegeheimen, also an der Frontlinie im Kampf gegen den Coronavirus, fehlt es am Notwendigsten: an Schutzmasken und Schutzkleidung für das Personal, an Beatmungsgeräten für die Schwerkranken, an Sauerstoffvorräten und an Desinfektionsmitteln.

Auf der anderen Seite gibt es viele ermutigende Signale der Solidarität und der Eigeninitiative. Länder helfen einander mit Material aus. Unternehmen spenden Schutzkleidung oder stellen ihre Produktion auf medizinische Schutzausrüstung um. So ermutigend diese Zeichen sind, so klar ist auch, dass sie alleine das Problem nicht lösen werden. Wir haben – global betrachtet – kurzfristig eine gigantische Unterproduktion jetzt lebenswichtiger Güter.

Task-Force der Bundesregierung muss den Aufbau einer Pandemiewirtschaft koordinieren

Die Bundesregierung hat ihre Anstrengungen bislang darauf konzentriert, ihre Beschaffung in diesem Bereich deutlich auszuweiten. Dies ist richtig und notwendig, aber bei einer weltweit steigenden Nachfrage nach diesen Gütern allein nicht ausreichend.

Notwendig sind politische Anstrengungen, die zu einer massiven Ausweitung der Produktion in den entsprechenden Bereichen, national und europäisch, führen. Hier fehlt es an einer entsprechenden Koordination durch die Bundesregierung. Es braucht jetzt eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung, um eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die uns mit den richtigen Gütern im Kampf gegen Covid-19 versorgt.

Klarheit über Bedarf, Unterstützung für Umstellung der Produktion und weltweite Kooperation

Es braucht dringend Klarheit darüber, welche Mengen an medizinischen Gütern grundsätzlich für Deutschland und innerhalb der EU notwendig sind und wie groß die Lücke zwischen dem Bedarf und der verfügbaren Menge ist. Dabei braucht es europäische und internationale Zusammenarbeit.

Unternehmen, die nun ihre Produktion umstellen, brauchen Abnahmegarantien und Anreize. Konsortien sollten gefördert werden, um die Ausweitung der Produktion komplexer Beatmungsgeräte zu vereinfachen. Unternehmen sollten finanziell entschädigt werden, wenn sie ihr Wissen über den Bau solcher Geräte mit der Welt teilen.

Weltweite Lieferketten und der globale Handel müssen dringend aufrecht erhalten bleiben. Und regulatorische und logistische Hürden sollten abgebaut werden: Durch den Aufbau von Kapazitäten und prioritäre Verfahren bei den Prüfbehörden, genauso wie durch die Förderung von Plattformen zur Arbeitnehmerüberlassung.