Hiroshima & Nagasaki

Gedenken an Atombombenabwürfe

Atombombenabwurf über Hiroshima 1945
Ein Bild des späteren Friedensdenkmals in Hiroshima vom 6. August 1945. Das Gebäude wurde durch den Abwurf der Bombe zerstört und brannte völlig aus, alle zu diesem Zeitpunkt darin arbeitenden Menschen kamen um. picture-alliance/ dpa/dpaweb | epa
06.08.2020
  • Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomwaffen sind eine Gefahr für die gesamte Menschheit. Verbliebene Abrüstungsverträge müssen am Leben gehalten werden.
  • Wir Grüne im Bundestag wollen eine Welt ohne Atomwaffen und fordern einen glaubhaften Einsatz für nukleare Abrüstung.
  • Die Bundesregierung muss ihre Blockadehaltung gegenüber dem 2017 verabschiedeten UN-Atomwaffenverbotsvertrag aufgeben.

Die jährlich im August stattfindende Erinnerung an die Atombombenabwürfe über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki am Ende des Zweiten Weltkriegs bleibt eine ständige Mahnung. Das Leid, das die Bomben über die Menschen brachten, ist bis heute nicht vergessen. Viele litten noch Jahre später an den Folgen, so dass die Zahl der Opfer weit größer ist als die der unmittelbar Gestorbenen.

Zu Recht zählen Atomwaffen zu den schlimmsten Massenvernichtungswaffen. Ihr weltweites Verbot („Global Zero“) ist seit Jahrzehnten Ziel internationaler Bemühungen. Derzeit sind wir von diesem Ziel jedoch weiter entfernt als noch vor wenigen Jahren.

Abrüstungspolitik in der Krise

Rüstungskontrollverträge, die zur gegenseitigen Sicherheit aller Vertragsparteien beitragen, werden derzeit weltweit von ihren Gegnern attackiert. Vor dem Hintergrund sich verschlechternder internationaler Beziehungen zeigen gerade die großen Atomwaffenstaaten kein Interesse mehr an bestehenden Abrüstungs- oder Rüstungskontrollverträgen.

Eine der ersten Amtshandlungen des US-Präsidenten Donald Trump bestand darin, den Nuklear-Deal mit dem Iran aufzukündigen. Und seit dem 2. August 2019 ist auch der INF-Vertrag Geschichte. Die Vertragsparteien USA und Russland haben ihn nach gegenseitigen Vorwürfen der Nichteinhaltung aufgekündigt.

Damit ist die Entwicklung, Testung und Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen wieder erlaubt. Diese können auch nuklear bestückt werden. Aufgrund der extrem kurzen Vorwarnzeit dieser Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern galten sie zu Recht als gefährlich und waren seit fast 30 Jahren verboten.

Gerade Europa hatte von diesem Verbot profitiert. Die EU und NATO müssen jetzt glaubhaft machen, dass es keine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa geben wird. Wir Grüne im Bundestag erwarten von der Bundesregierung einen glaubhaften Einsatz für nukleare Abrüstung.

Abrüstungsbemühungen voranbringen

Die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags fiel 2020 aufgrund der Corona-Pandemie aus. Damit entfiel eine Gelegenheit, sich grundsätzlich darauf zu verständigen, dass dieser Vertrag weiterhin Bestand hat und der Einsatz von Atomwaffen unter allen Umständen verhindert werden muss.

Ob es vor dem Hintergrund der internationalen Spannungen und des weltweiten – auch atomaren – Wettrüstens zu einer solchen Verständigung gekommen wäre, bleibt allerdings fraglich. Bereits bei zwei vorangegangenen Überprüfungskonferenzen – 2005 und 2015 – konnten sich die Vertragsstaaten nicht auf Abschlusserklärungen verständigen. Ein weiteres Scheitern hätte ein verheerendes Signal gesetzt. Mit der Verschiebung der Konferenz ist immerhin Zeit gewonnen, mit den verschiedenen Akteuren an einer gemeinsamen Verständigung zu arbeiten. Wir erwarten, dass die Bundesregierung diese Arbeit fortsetzt.

Dabei ist nicht hilfreich, dass die Bundesregierung selbst eine Blockadehaltung einnimmt, wenn es um die Anerkennung des 2017 verabschiedeten UN-Atomwaffenverbotsvertrags geht. Anders als CDU und SPD halten wir ihn durchaus für geeignet, Brücken zu dem bestehenden Nichtverbreitungsvertrag zu schlagen. Nicht die UN-Vollversammlung hat mit dem Verbotsvertrag den Nichtverbreitungsvertrag geschwächt, die Verantwortung dafür tragen vielmehr die Atommächte, die ihrer Abrüstungsverpflichtung nicht nachkommen.

Nur wer glaubhaft selber abrüstet, kann auch andere von diesem Schritt überzeugen. Wir Grüne setzen uns daher auch für den Abzug der verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland ein und wollen die nukleare Teilhabe beenden.

Ein Rüstungswettlauf ist das Gegenteil von dem, was uns die Gedenktage an Hiroshima und Nagasaki mit auf den Weg geben.