Hiroshima & Nagasaki

Gedenken an Atombombenabwürfe

Atombombenabwurf über Hiroshima 1945
Ein Bild des späteren Friedensdenkmals in Hiroshima vom 6. August 1945. Das Gebäude wurde durch den Abwurf der Bombe zerstört und brannte völlig aus, alle zu diesem Zeitpunkt darin arbeitenden Menschen kamen um. picture-alliance/ dpa/dpaweb | epa
05.08.2021
  • Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomwaffen sind eine Gefahr für die gesamte Menschheit. Verbliebene Abrüstungsverträge müssen am Leben gehalten und die nukleare Abrüstung muss fortgesetzt werden.
  • Wir Grüne im Bundestag wollen eine Welt ohne Atomwaffen und fordern einen glaubhaften Einsatz für nukleare Abrüstung.
  • Die Bundesregierung muss ihre Blockadehaltung gegenüber dem 2017 verabschiedeten UN-Atomwaffenverbotsvertrag aufgeben und bereit sein, auf die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland zu verzichten.

Die jährlich im August stattfindende Erinnerung an die Atombombenabwürfe über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki am Ende des Zweiten Weltkriegs bleibt eine ständige Mahnung. Das Leid, das die Bomben über die Menschen brachten, ist bis heute nicht vergessen. Viele Betroffene litten noch Jahre später an den Folgen, so dass die Zahl der Opfer weit größer ist als die der unmittelbar Gestorbenen.

Atomwaffen zählen zu den schlimmsten und verheerendsten Massenvernichtungswaffen. Ihr weltweites Verbot („Global Zero“) ist seit Jahrzehnten Ziel internationaler Bemühungen. Derzeit sind wir von diesem Ziel jedoch weiter entfernt als noch vor wenigen Jahren.

Abrüstungspolitik in der Krise

In den letzten Jahren wurden das Nuklearabkommen mit dem Iran aufgekündigt und der INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenwaffen beendet, auch der Vertrag über den Offenen Himmel steht vor dem Aus.

Rüstungskontrollverträge, die zur gegenseitigen Sicherheit aller Vertragsparteien beitragen sollen, existieren somit kaum noch. Bei Amtsantritt von US-Präsident Biden gelang es in letzter Minute, den New-Start-Vertrag mit Russland um weitere 5 Jahre zu verlängern. Trotz nach wie vor spannungsreicher internationaler Beziehungen versucht die neue US-Administration immerhin, wieder Gespräche über Abrüstung und Rüstungskontrolle zu führen.

Gleichzeitig erleben wir aber einen Modernisierungsschub bei bestehenden Atomwaffenbeständen und eine zu geringe Bereitschaft auch der Bundesregierung, auf neue Vorschläge einzugehen. So ist Deutschland weder dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beigetreten, noch hat die Bundesregierung die Anregung Präsident Bidens offensiv unterstützt, die Rolle von Atomwaffen herunterzustufen.

Wir Grüne im Bundestag erwarten von der Bundesregierung einen glaubhafteren Einsatz für nukleare Abrüstung.

Abrüstungsbemühungen voranbringen

Eine Welt ohne Atomwaffen gibt es nur über Vertrauensbildung und Zwischenschritte. Angesichts der Weiterverbreitung von Atomwaffen braucht es wieder eine Debatte über Geist, Logik und Praxis der nuklearen Abschreckung, eine breite internationale Initiative zur Reduzierung der Zahl und Bedeutung von Atomwaffen, die Bereitschaft zum Verzicht auf deren Ersteinsatz, auch seitens der NATO. Wir wissen, dass dafür – auch angesichts der russischen Aufrüstung und Politik – zahlreiche Gespräche im Bündnis notwendig sind.

Nur wer glaubhaft bereit ist, selbst abzurüsten, kann auch andere von diesem Schritt überzeugen. Wir Grüne im Bundestag setzen uns seit vielen Jahren für den Abzug der verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland ein und wollen die nukleare Teilhabe beenden.

Damit wird auch der Weg frei, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Anders als CDU und SPD halten wir ihn durchaus für geeignet, Brücken zu dem bestehenden Nichtverbreitungsvertrag zu schlagen. Nicht die UN-Vollversammlung hat mit dem Verbotsvertrag den Nichtverbreitungsvertrag geschwächt, die Verantwortung dafür tragen vielmehr die Atommächte, die ihrer Abrüstungsverpflichtung nicht nachkommen.

Überprüfungskonferenz nutzen

Die für 2020 vorgesehene Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags wurde bereits mehrfach aufgrund der Corona-Pandemie verschoben. Ihr nächster angedachter Termin in 2022 fällt in zeitliche Nähe zum ersten Staatentreffen des Atomwaffenverbotsvertrags. Die Bundesregierung sollte diese Gelegenheit nutzen, die Gemeinsamkeiten dieser beiden Verträge zu betonen und nicht weiterhin darauf bestehen, dass sie unvereinbar seien.  In Anbetracht des weltweiten Wettrüstens und der aufgekündigten Rüstungskontrollverträge wäre es wichtig, diese Treffen erfolgreich abzuhalten und kein Scheitern zu riskieren.  

Bereits zwei vorangegangene Überprüfungskonferenzen – 2005 und 2015 – des Atomwaffensperrvertrags gingen ohne Abschlusserklärungen zu Ende. Das wäre ein schlechtes Signal in Anbetracht der Bedrohung durch Atomwaffen. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie sich aktiv dafür einsetzt, die Vertragsstaatentreffen zu einem Erfolg zu führen.

Ein weiterer Rüstungswettlauf ist das Gegenteil von dem, was uns die Gedenktage an Hiroshima und Nagasaki mit auf den Weg geben.