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News zum Thema Soziales

Älteres Paar in parkähnlicher Umgebung

Internationaler Tag der älteren Menschen Gutes Altern

Der demografische Wandel verschiebt die Bevölkerungsstruktur. Wir werden älter und die Älteren werden mehr. Der Internationale Tag der älteren Menschen macht auf die Situation und die Bedürfnisse der älteren Generation aufmerksam.

Gedenkstätte SED Unrecht in Erfurt, schwarze Stelen auf Pflaster

Bessere Entschädigung Unterstützung der Betroffenen von SED-Unrecht

Der Bundestag hat in erster Lesung über die Verbesserung der Entschädigung von SED-Opfern beraten. Wir unterstützen das Ziel des Gesetzes sehr und fordern noch weitere Verbesserungen!

Reger Betrieb herrscht auf einem Flur der sanierten Grundschule Am Priesterweg in Potsdam-Drewitz (Brandenburg), aufgenommen am 05.08.2013.

Bildungsgerechtigkeit Milliardenprogramm für Brennpunkt-Schulen gestartet

Bund und Länder haben mit dem "Startchancen-Programm" das größte je dagewesene bildungspolitische Programm zur Förderung von Schulen vereinbart. Dafür werden über zehn Jahre 20 Milliarden Euro investiert. Profitieren werden vor allem Schüler*innen aus einkommensschwachen Familien.

Studierende sitzen in einem Hörsaal der Uni Köln

Mehr Bildungsgerechtigkeit BAföG-Reform beschlossen

Das BAföG ist für uns eines der zentralen Instrumente für mehr Bildungsgerechtigkeit. Deswegen verbessert die Koalition bereits zum dritten Mal seit 2021 das BAföG an entscheidenden Stellen. Diesmal mit dem Fokus auf sozialen Ausgleich und Modernisierung.

Wohnhäuser im Wedding in Berlin

Wohnungslosigkeit überwinden Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit

Erstmals hat eine Bundesregierung einen nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit erarbeitet. Bis 2030 sollen Wohnungs- und Obdachlosigkeit überwunden werden. Dieses ambitionierte Ziel fußt auf einem gemeinsamen politischen Konsens. Wie kann das gelingen?

Ein Mädchen hält sich am 08.11.2016 in Mainz (Rheinland-Pfalz) das Maskottchen der Einrichtung "Blauer Elefant" vor das Gesicht. Das Kinderhaus Blauer Elefant ist ein offenes Haus für 6- bis 12-jährige Schulkinder.

Asylbewerberleistungsgesetz Einigung zur Bezahlkarte

Wir haben gesetzlich nun klar verankert, dass das Existenzminimum und die Teilhabe von Menschen garantiert ist. Gerade Kinder, die dauerhaft in Deutschland leben, müssen die Möglichkeit haben, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Das gewährleistet das Gesetz.

Ein roter Regionalzug fährt an einem Sonnenblumenfeld vorbei.

Beschluss Fraktionsklausur Sozial. Gerecht. Klimaschutz.

Deutschland kommt endlich beim Klimaschutz voran und sichert dadurch Jobs für die Zukunft und Wohlstand für alle. Sozial. Gerecht. Klimaschutz. Dieser Dreiklang hilft allen Menschen, weil Strom, ÖPNV und Miete bezahlbar bleiben.

Studierende im Hörsaal einer Universität

Ausbildungsförderung Fünf-Punkte-Plan zur Modernisierung des BAföG

Wir wollen mehr Bildungsgerechtigkeit schaffen. Ein zentraler Baustein ist dabei für uns das BAföG. Wir legen daher einen Fünf-Punkte-Plan vor, wie das BAföG grundsätzlich modernisiert und wieder an die Lebensrealität von Schüler*innen und Studierenden angepasst werden kann.

Ein gefalteter Geldschein liegt wie ein Dach auf Münzstapeln. Wir Grüne im Budnestag wollen ein Investitionsprogramm, mit dem wir Deutschland in den nächsten Jahren zukunftsfest machen.

Haushalt Haushalt 2024 stärkt Demokratie und sozialen Zusammenhalt

Trotz vielfältiger nationaler und internationaler Krisen und einer schwierigen Haushaltslage schafft die Koalition einen Etat der Stabilität und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den Wirtschaftsstandstandort Deutschland und unsere Bündnispartner für Frieden.

Ein roter Regionalzug fährt an einem Sonnenblumenfeld vorbei.

Mobilitätswende Bahn frei für das 49-Euro-Ticket

Mit dem 49-Euro-Ticket werden Millionen Menschen entlastet, der ÖPNV in Deutschland gestärkt und wird ein echter Fortschritt für den Klimaschutz im Verkehr erreicht. Der Fortbestand des Tickets ist auch für das Jahr 2024 gesichert.

Auf dem Bild ist ein Kind zu sehen, das mit Knetkugeln und Zahnstochern eine dreidimensionale Form bastelt.

Gegen Kinderarmut Die Kindergrundsicherung kommt

Die Kindergrundsicherung kommt. Wir machen die Unterstützung zugänglicher und gerechter. Damit ermöglichen wir mehr Teilhabe, mehr Bildung, mehr Chancen.

Schüler einer bayerischen Inklusionsschule helfen sich gegenseitig bei Rechenaufgaben.

Bildungsgerechtigkeit Mit dem Startchancen-Programm durchstarten

Das Startchancen-Programm ist einer der zentralen Bausteine, um Schüler*innen aus sozial herausfordernden Lagen Perspektiven durch Bildung zu ermöglichen. Bund und Länder haben sich nun auf erste gemeinsame Eckpunkte geeinigt und eine Bund-Länder-AG aufgegleist.

Viele Personen stehen im Kreis und legen ihre Hände übereinander. Sie haben bunte Pullover an.

Förderung Strategie für soziale Innovationen und gemeinwohlorientierte Unternehmen

Nachhaltige und soziale Geschäftsmodelle sind Treiber von Innovationen und liefern echten Mehrwert für die Gesellschaft. Wir wollen, dass diese Modelle besser gefördert werden.

Im Hintergrund sind mehrstockige Wohnungen und im Vordergrund sind Gärten, in denen ein Kinderspielzeughaus steht.

Bezahlbarer Wohnraum Neue Impulse für soziales und klimagerechtes Wohnen

In dem breiten Bündnis sind Bund, Bundestag, Länder, kommunale Spitzenverbände, Bau-, Wohnungs- und Immobilienwirtschaft und Zivilgesellschaft vertreten. Nach fast 6 Monaten und unzähligen Arbeitsrunden steht ein umfangreiches Maßnahmenpaket, das von allen mitgetragen wird.

Studierende stehen und gehen auf einem Platz vor einem Universitätsgebäude

200€ Einmalzahlung Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler*innen

Mit einer Energiepreispauschale von 200 Euro für alle Studierenden und Fachschüler*innen entlastet die Ampel besonders viele junge Menschen in Ausbildung von den Mehrbelastungen durch die rapide steigenden Energiepreise.

Blick in den Himmel aus dem Hof eines Mietshauses.

Vorstandsbeschluss Preisspirale bei Mieten stoppen

Im Koalitionsvertrag und in den Koalitionsausschüssen haben wir uns auf eine Reihe von weiteren Maßnahmen geeinigt, um Mieter*innen zu entlasten. Es ist höchste Zeit, jetzt mit der Umsetzung durchzustarten. In einem Vorstandsbeschluss listen wir geeignete Maßnahmen auf.

Kinderfüße in farbigen Socken auf einem Heizkörper.

Höhere Förderungen beim Heizungsumstieg Die Wärmewende sozial und gerecht voranbringen

Alle Menschen bei der Wärmewende mitmachen können. Daher müssen wir sie noch besser in die Lage versetzen, das auch zu können. Ein Beitrag von Katharina Dröge, Andreas Audretsch und Julia Verlinden.

Zwei ältere Menschen von hinten, gehen auf einem Sandweg durch einen Park.

Einmalzahlung Energiepreispauschale für Rentner*innen

Rentnerinnen und Rentner erhielten Ende des vergangenen Jahres eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro - automatisch und ohne Bürokratie.

Eine junge Frau zeigt die Anwendung einer Insulininjektion.

Chancengerechtigkeit Kostenheranziehung in der Kinder- und Jugendhilfe wird abgeschafft

Wir unterstützen junge Menschen, die in der stationären Kinder- und Jugendhilfe leben, besser: Die Aufnahme einer Ausbildung lohnt sich durch eine Gesetzesänderung der Ampelkoalition auch finanziell stärker. Dafür schaffen wir die Kostenheranziehung ab.

Energieversorgung Gas- und Strompreisbremse kommen

Die Ampelkoalition hat sich auf die Umsetzung der Preisbremsen für Strom und Gas geeinigt. Damit sind die umfangreichen Entlastungen für Bürger*innen und Wirtschaft gesichert. Gleichzeitig werden die Investitionsbedingungen für erneuerbare Energien gestärkt.

Ein Mann spielt mit einem Kind mit Bauklötzen in einem Zimmer.

Entlastungen Wirksame Hilfen für alle Bürger*innen

Die Ampelkoalition hat mit zahlreichen Maßnahmen für Entlastung der Bürgerinnen und Bürger gesorgt, sowohl mit Maßnahmen, die eine große Gruppe von Menschen erreichen, als auch solchen, die zielgerichtet die erreichen, die besonders unter den gestiegenen Preisen leiden.

Größte Sozialreform seit 20 Jahren Das Bürgergeld kommt

Mit dem neuen Bürgergeld schaffen wir einen Perspektivwechsel in den Jobcentern, mehr Qualifizierung, mehr Sicherheit und Vertrauen sowie ein neues Miteinander. Wir unterstützen Leistungsbeziehende auf ihrem Weg zu sozialer Teilhabe bestmöglich.

Der Bundestag hat den Haushalt 2023 beschlossen. Die Ergebnisse tragen eine klare parlamentarische Handschrift und zeigen, dass sich die Ampelkoalition entschlossen und mit Zuversicht den zahlreichen Krisen stellt.

Plenum im Bundestag

Wohn- und Kindergeld, Energie, Steuern Weitere Entlastungen auf den Weg gebracht

Die Ampelkoalition hat zahlreiche weitere Vorhaben auf den Weg gebracht, die kurz- und langfristig weitere Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger bringen. Darunter sind Energiepreispauschalen für Rentner*innen und Studierende, ein zweiter Heizkostenzuschuss und eine deutliche Erhöhung des Kindergeldes.

Operationsteam im Krankenhaus

Triage Behandlungskapazitäten gerecht zuteilen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber verpflichtet, eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen für den Fall knapper Behandlungskapazitäten wirksam zu verhindern. Mit einem Gesetz setzt die Ampel diesen Auftrag nun um.

Dachsanierung: Ein Giebeldach von oben, auf dem die Dachlattung und ein Schlauch für eine Einblasdämmung zu sehen sind.

Entlastung für Mieter*innen Faire Aufteilung des CO2-Preises bei Heizkosten

Das Stufenmodell für den CO2-Preis bei den Heizkosten schafft ein ungerechtes System ab, das wir seit seiner Einführung kritisiert haben. Der Bundestag hat nun einen Gesetzentwurf der Ampelkoalition für eine fairere Aufteilung beschlossen.

Blick auf Berlin bei Sonnenaufgang

Wohngeld-Plus-Gesetz Ausweitung des Wohngeldes

Neben den hohen Energiekosten belasten die seit Jahren steigenden Mieten die Bürger*innen mit kleineren Einkommen immer mehr. Daher hat die Koalition die Ausweitung des Wohngeldes beschlossen.

Energiekosten Vorschläge der Gaspreis-Kommission

Der Bericht der Expertenkommission Gas und Wärme stellt umfangreiche Maßnahmen vor, wie Gas- und Fernwärme-Kund*innen finanziell entlastet und gleichzeitig Sparanreize gesetzt werden können, um so den zwei großen Herausforderungen auf dem Gasmarkt zu begegnen: die deutlich gestiegenen Preise sowie eine stark reduzierte Verfügbarkeit von Gas in Europa.

Wegen explodierender Preise Regierung bringt Heizkostenzuschuss auf den Weg.

Energiepreise Heizkostenzuschuss II

Da die stark gestiegenen Energiekosten Bürger*innen mit kleineren Einkommen besonders stark treffen, hat die Ampelkoalition einen zweiten Heizkostenzuschuss auf den Weg gebracht.

Gasflammen auf einem Herd

Energiekrise Der 200 Milliarden Euro-Abwehrschirm steht

Die Ampelkoalition handelt entschlossen, um die Energiekrise zu bewältigen. Der Abwehrschirm von 200 Milliarden Euro entlastet Verbraucher*innen und Unternehmen von den schwersten Folgen der Krise. So werden soziale Härten und wirtschaftliche Unsicherheit reduziert.

Student*innen blättern durch ein Buch.

Bildungsfinanzierung Wir machen das BAföG krisensicher

Mit der 28. BAföG-Reform installieren wir einen Nothilfemechanismus, der bei einer akuten Beeinträchtigung des studentischen Arbeitsmarktes dafür sorgt, dass das BAföG schnell auf deutlich mehr Bezieher*innen ausgeweitet werden kann.

Energiekosten Entlastungen und Sicherheit für Verbraucher*innen

Die Ampelkoalition hat sich auf weitere Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher*innen von den sprunghaft gestiegenen Energiekosten geeinigt. Damit werden sowohl die gestiegenen Kosten teilweise aufgefangen als auch die Versorgungssicherheit garantiert werden.

Ein Arbeiter verschraubt Solarpaneele.

Kurz- und langfristig Wirksame Maßnahmen gegen steigende Energiepreise

Die Ampelkoalition hat mit zahlreichen Entlastung gegen die hohen Preise gesorgt. Weitere Maßnahmen, wie eine Strompreisbremse, werden Folgen.